London ratifiziert Anti-Folter-Konvention

publiziert: Donnerstag, 11. Dez 2003 / 08:18 Uhr

New York - Als weltweit drittes Land hat Grossbritannien ein von den USA heftig abgelehntes Zusatzprotokoll zur Anti-Folter-Konvention der UNO ratifiziert.

Beim Protokoll handle es sich um ein Instrument zur aktiven Verhinderung von Folter.
Beim Protokoll handle es sich um ein Instrument zur aktiven Verhinderung von Folter.
Die britische Regierung messe dem internationalen Kampf gegen die Folter grosse Bedeutung zu, erklärte der britische Botschafter bei der UNO, Emyr Jones Parry, in New York.

Beim Protokoll handle es sich um ein Instrument zur aktiven Verhinderung von Folter. Die britische Regierung hoffe, dass der Text möglichst schnell in Kraft trete.

Die Ergänzung der UNO-Anti-Folter-Konvention sieht internationale Kontrollen von Hafteinrichtungen vor. Sie war Dezember vergangenen Jahres gegen den Widerstand der Vereinigten Staaten von der UNO-Vollversammlung verabschiedet worden.

Bislang hatten das Protokoll erst Albanien und Malta ratifiziert. Es tritt mit 30-tägiger Verzögerung nach seiner Ratifizierung durch insgesamt 20 Länder in Kraft.

Das geplante Kontrollsystem stösst auf den Widerstand der USA, weil es auch den Weg für die Inspektion von US-Gefängnissen sowie Gefangenenlagern für mutmassliche Terroristen wie Guantánamo auf Kuba frei macht.

(bsk/sda)

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