Zürcher Obergericht

Mörgelis Klage vor Obergericht erfolglos

publiziert: Montag, 25. Jun 2012 / 13:10 Uhr
Nationalrat Christoph Mörgeli.
Nationalrat Christoph Mörgeli.

Zürich - Gegen den Zürcher Oberstaatsanwalt Martin Bürgisser wird kein Verfahren wegen Amtsgeheimnisverletzung eröffnet. Das Obergericht hat eine Strafanzeige von Nationalrat Christoph Mörgeli als unbegründet abgewiesen. Mörgeli prüft einen Weiterzug ans Bundesgericht.

2 Meldungen im Zusammenhang
Dass der Zürcher Oberstaatsanwalt Martin Bürgisser in einem Bülacher Pub über die Aufhebung von Christoph Blochers Immunität spekuliert hat, stellt laut Obergericht keine Amtsgeheimnisverletzung dar. Bürgisser habe im Pub nichts gesagt, was die Öffentlichkeit nicht schon aus Medienberichten gewusst habe.

Die Äusserungen Bürgissers hätten deshalb keinen Geheimnischarakter, heisst es im Entscheid. Dieser ist am Montag im Internet vollständig publiziert worden. In Auszügen hatte bereits die «NZZ am Sonntag» darüber berichtet.

Das Obergericht betont, dass es die Ermächtigung zur Eröffnung einer Strafuntersuchung nur bei «offensichtlich und klarerweise unbegründeten Strafanzeigen» verweigert. Mörgeli hat nun 30 Tage Zeit, den Entscheid ans Bundesgericht weiterzuziehen. Ob er dies tun wird, «ist noch offen», wie er der Nachrichtenagentur sda am Montag sagte. Mörgeli hatte Strafanzeige erstattet, weil ihn SVP-Kantonsrat Claudio Schmid über Aussagen von Bürgisser informiert hatte. Schmid hatte die Äusserungen im Pub aufgeschnappt.

(alb/sda)

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Mittwoch, 27. Juni 2012 00:06 Uhr
Klos im Hals
Kassandra aus Frauenfeld (1781 Kommentare seit 11.01.2011)
Ja, das Lachen bleibt einem jedoch im Halse stecken, wenn man sich einmal anschaut, was diese Truppe samt der dauermistrauischen Rickli so alles anrichtet. Mörgeli ist so wie so ein von uns Bürgern bezahlter Sozialfall. Der Lehrstuhl für Medizinhistorie wurde von Blocher gefordert und mit Hilfe der von der SVP so sehr geliebten "Gutmenschen" durchgesetzt, das Fach könnte spielend im Nebenamt erledigt werden! Mögeli verweigert dort die Arbeit, um sich voll den Peinlichkeiten seines Bosses widmen zu können, den Lohn dafür bezahlt, wie bereits gesagt, der Bürger. So würde es überall aussehen in der Schweiz, wenn diese "ehrlichen Leute" die Macht hätten.
Montag, 25. Juni 2012 14:03 Uhr
Die Frage ist nicht ob...
JasonBond aus Strengelbach (4115 Kommentare seit 14.01.2010)
...sondern wann sich Mörgeli bei der erstbesten Gelegenheit das nächste Mal NOCH lächerlicher machen wird.
Langsam wird er zum Hoffnarr des Parlaments, also echt.
Überhaupt kann man über die SVP Deppentruppe Blocher, Brunner, Mörgeli usw. nur noch lachen.

Recht

pfeil
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