Rechte Mehrheit verhindern
SP fürchtet «fanatischen Nationalismus» in der Schweiz
publiziert: Sonntag, 10. Aug 2014 / 08:06 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 10. Aug 2014 / 08:52 Uhr
SP-Präsident Christian Levrat rechnet mit dem Referendum zur Umsetzung der Zuwanderungsinitiative. (Archivbild)
SP-Präsident Christian Levrat rechnet mit dem Referendum zur Umsetzung der Zuwanderungsinitiative. (Archivbild)

Bern - SP-Präsident Christian Levrat beklagt die Entwicklung in Richtung eines «fanatischen Nationalismus» in der Schweiz. Der FDP kreidet er an, sie gleiche sich immer mehr den Nationalkonservativen an. Eine rechte Mehrheit im Bundesrat gelte es daher zu verhindern.

2 Meldungen im Zusammenhang
Die FDP suche bereits Listenverbindungen mit der SVP und verlasse immer stärker ihr liberales Gedankengut, äusserte sich der SP-Präsident in den Zeitungen «SonntagsBlick» und «Le Matin dimanche». «So sehe ich keine Rechtfertigung für eine Mehrheit von FDP und SVP im Bundesrat.»

Ob damit die BDP bei der Bundesratssitzvergabe zum Handkuss komme, lässt er offen. «In jedem Fall wollen wir eine rechte FDP/SVP-Mehrheit verhindern.»

«Die Entwicklung von einem gesunden Patriotismus hin zu einem fanatischen Nationalismus» in der Schweiz beschäftige ihn. Politiker erhielten Morddrohungen von «etablierten Leuten». Das sei ebenso eine neue Dimension, wie die Härte der Attacken gegen Ausländer. «Gegenüber Franzosen werden in der Romandie Dinge ausgesprochen, die seit Jahrzehnten in der Schweiz nicht mehr gesagt wurden.»

Referendum gegen MEI wahrscheinlich

Wohl gelte es nun, «Lehren aus der Zuwanderungsinitiative» zu ziehen und den Fokus auf die Befähigung der hiesigen Arbeitskräfte zu legen. Es lägen aber Welten zwischen dieser Position und der «selbstgefälligen Haltung, dass die Schweiz immer alles besser macht und alle anderen Deppen sind».

Für Levrat ist auch klar, dass der Wortlaut der Zuwanderungsinitiative nicht umgesetzt werden könne. «Gegen die Umsetzung der SVP-Initiative wird sicher das Referendum ergriffen.» Das Volk könne dann bestimmen, ob es eine «wirtschaftspolitische Umsetzung» wolle oder auf Kontingenten beharre und somit die Bilateralen riskiere. higung der hiesigen Arbeitskr

(bert/sda)

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Der lachende Dritte
Zeigen Sie mir den Schweizer, der kein Kapitalist ist! Ein paar Minuten auf einer Schweizer Autobahn zwischen RS6, 500er und BMWs reicht. Kapitalismus ist nicht die beste Form, aber von den anderen Modellen hätte ich wirklich Angst.

Beim ersten Punkt bin ich nicht einverstanden, denn würden wir von der SP dominiert wäre der wirtschaftliche Abstieg und der EU-Beitritt vorprogrammiert.

Ja, sie wären auch von mir überrascht. Ich lebe nämlich Multi-Kulti und ich freue mich auch wenn die Schweiz internationaler, bunt und vielfältig ist. Ich bin für eine offene Schweiz, nur halt nicht in der EU. Gehe ich heute im Sommer am Zürich See entlang, gefällt mir das internationale Lockere dort wesentlich besser als zur Zeit als ich 20 war. Ausser dem Littering. In meiner Jugend war die Schweiz zwar auch schön, aber mit einem sehr knappen, engstirnigen Umfeld im Stil der "Schweizermacher". Ich will die Schweiz aus den Anker Bildern auch nicht mehr. Schwarz und weiss gibt es nicht, nur verschiedene Schattierungen von Grau.

Die SVP bietet keine Lösungen und die Initiativen sind so unüberlegt und schludrig dass sie nicht umgesetzt werden können. Genau bei der Umsetzung verabschiedet sich dann die SVP und taucht dann wieder mit einer Durchsetzung auf, ohne jeglichen konstruktiven Beitrag. Die Ausschaffungsinitiative ist dafür bestes Beispiel. Natürlich soll ein Mörder ausgewiesen werden, sicherlich aber nicht ein Jugendlicher der eine kleine Dummheit begeht und sein Heimatland gar nicht mehr kennt.

Als Bundesrat, eingebettet in der Zauberformel und mit exekutiver Verantwortung, konnte Blocher nur halb so viel Schaden anrichten wie in dieser Oppositionsrolle. Aber das mussten die Linken ja sprengen und so haben sie den Grundschaden angerichtet. Das war ein grosser, grosser Fehler von dem sich die Politlandschaft immer noch nicht erholt hat.

Während die SVP im Heidi-Land steckenbleibt, bleibt die SP in ihrem Klassenkampf-Gehabe stecken. Beide stecken in vielen Punkten noch in der Vergangenheit.

Ich erwarte dass die anderen Parteien konstruktive Lösungen bringen, eben nicht Polemik und Chaos wie die SVP. Probleme die dem Volk auf den Nägel brennen zu negieren, ist keine Lösung. Einfach ausgedrückt bin ich wohl darüber enttäuscht dass die anderen Parteien der SVP nichts Wirksames oder Konstruktives entgegenstellen.

Somit ist die SVP immer der lachende Dritte.
Leider falsch
würde die Schweiz auch von einer "multi Kulti" SP dominiert, wäre meine Sorge und wohl auch die vieler Schweizer wesentlich kleiner. Im Moment sind Rassisten, Nationalisten und Kapitalisten am Ruder.

Bei Rest Midas, und das wird Sie vielleicht überraschen, stimmen wir in weiten Teilen überein. Natürlich sollen Kriminelle nicht ausgeschaft und Sexualstraftäter und andere Monster verwahrt werden, aber eben NICHT automatisch. Würden Sie ein wenig weniger in Ihrer Schwarz weiss Welt leben, wir wären oft der selben Meinung.

Und als Nebensatz, die Schweiz hat tatsächlich kein Asyl oder Sozialschmarozerproblem. Sie hat grosse Herausforderungen im Sozialen und im Asylwesen zu bewältigen die alle auf Rechtsstaatlichem Wege lösbar sind. Aber ganz sicher nicht in dem man sich abschottet. Gesellschaftliche Fragen, können nur kooperativ mit allen Partner gelöst werden und dazu gehört im Falle des Asylthemas auch mit dem Ausland, in unserem Fall die EU. Im Inland auf Bundesebene mit den Kantonen und Gemeinden. Das selbe gilt für den Sozialbereich. Alle diese anstehenden und vergangenen Vorlagen lösen KEINES der Probleme, im Gegenteil es wird nur schlimmer und teuerer. Vom Menschlichen Leid wollen wir gar nicht reden. Auch das ist für mich das beste Beispiel dafür, dass man mit Plakativen Floskeln vielleicht den Politischen Gegner zum schweigen bringen kann, Probleme löst man damit garantiert keines.

Ich bin mir ziemlich sicher, dass ein Austritt aus der EMRK nicht mehrheitsfähig ist, ich bin mir aber ziemlich sicher das eine Kündigung von Dublin mehrheitsfähig sein könnte. Die Postion der SP ist bei beiden Fragen sehr klar und es gibt nichts mehr zu tun, als nein zu sagen. Oder was erwarten Sie anderes?
Gespenster-Geschichten
Levrat ist ein Polemiker und Rhetoriker.

Die Strategie der SP ist, jene der SVP zu kopieren. Mit einem grossen Unterschied: Während die einen vor (realen) vorbereitenden Handlungen zum EU-Beitritt der Schweiz warnen und dies von der Gegnerschaft selbstverständlich heruntergeredet wird, erfindet die SP Gespenster wie "fanatischen Nationalismus" und Sprüche wie "Lust auf Marschmusik", "Flaggenschwingen" usw., um ihre Wähler aufzuschrecken und zu mobilisieren.
Die können dann wieder ein paar Antifa-Demos durchführen, Ziegelsteine in die Schaufenster werfen, Autos und Container anzünden und sich danach damit rechtfertigen, es gäbe bei ihren Märschen ja "nur Sachschaden", während die anderen - die kaum je überhaupt demonstrieren - Personenschäden verursachen würden. Auf die Tatsache angesprochen, dass ihre Gegner gar nicht demonstrieren und auch niemanden dabei massakrieren, heisst es dann in der linken Logik, es handle sich eben um "verbale Gewalt" und dergleichen Sprüche aus dem Idiotenkästchen.

Das ist doch immer der Notnagel der Linken. Wenn ihnen die Themen ausgehen, erfinden sie Gespenster und jagen sie durch's Dorf. Irgendeinen Grund gibt es dafür jederzeit. Notfalls ist jeder, der die Meinung der Sozialisten nicht teilt, ein "fanatischer Nationalist".

Fanatisch ist für mich vor allem die Levrat-SP. Mit Sozial-Demokratie haben die auch nichts zu tun. Das Wort "Demokratie" ist eine reine Täuschung.
Wie heisst es doch bei Levrat und seiner SP seit dem 9.Februar in jedem Interview klipp und klar: es darf keine Kontingentierung der Einwanderung geben.
Levrat und seine Partei sind Sozialisten, aber keine Demokraten mehr, seit sie mit ihren Initiativen kaum Erfolge mehr einfahren können. Levrat und die SP stellen sich damit gegen die Verfassung, denn die Kontingentierung ist Verfassungsauftrag. Erteilt von Volk und Ständen, dem Verfassungsgeber in diesem Land.
Levrat Fan-Club
Ich bleibe dabei, ich habe hier noch nie einen Fünkchen von Selbstkritik der Linken gelesen. Nie. Nicht einmal.

Ich habe mich in arabischen Ländern damals jeweils gross für die Minarett-Initiative entschuldigt. In Oman, UAE, Saudi Arabien. Überall bekam ich daraufhin die gleiche arabische Antwort: "Warum, das ist Euer Haus da bestimmt ihr. Hier ist unser Haus, hier bestimmen wir. Wir wollen auch keine Kirchen quer über das Land". Probleme mit der Minarett-Initiative haben meist nur unsere Linken.

Die SVP kann sich in der Oppositionsrolle aufgrund eines Mega-Politfehlers der SP breitmachen. Mit den Intrigen und der Einsetzung von EWS hat man Blocher erst die Macht gegeben. Dass werden die Linken in 100 Jahren noch nicht zugeben. Es war ein grober Fehler. Punkt.

Nicht alles von der SVP fand ich persönlich schlecht. Die Verwahrungs- und die Auschaffungsinitiative unterstütze ich voll und verstehe nicht warum diese nicht umgesetzt werden. Das ein Verbrecher in unserem Land bleiben darf, hat nichts mit Menschenrechten zu tun. Das einzige Menschenrecht das hier zählt ist das Menschenrecht auf keine Gewalt und körperliche Unversehrtheit der Bevölkerung. Hinter jedem Schwerverbrecher stehen die Opfer, für die der Täter auch kein Menschenrecht gelten liess. So lange die Linke Täterschutz betreibt, ist die SVP hier im Aufwind.

Was ich kritisiere ist wie schludrig die SVP jeweils Initiativen ausarbeitet und dann das Chaos den Anderen überlässt. Bei der Ausschaffung zum Beispiel ist es die Definition der Verbrechen. Die MEI ist noch ein grösseres Problem, da sie gar nicht so umsetzbar ist, ohne Verträge zu künden. Das wusste aber das Stimmvolk.

Hätten Sie bei der Ausschaffung recht, dann wären Kanada, USA, Australien, Japan, etc. alles inhumane, rassistische Länder, welche die Menschenrechte verletzen.

Ich messe ja Levrat nicht an einer Aussage, sondern an seiner Gesinnung und Aktionen über Jahre. Meine Beiträge waren in dem Sinne dass die SP endlich mal den Finger rausnehmen soll und das schafft sie mit einem Abziehbild-Präsidenten der auf Polemik ohne Lösung macht (kennen wir auch von der SVP) und dem ideologischen Parteiprogramm eben nicht.

Würde die SP und die andere Parteien nicht der SVP den Wind aus den Segeln nehmen, wenn jene Initiativen die vom Volk angenommen wurden und ganz oder teilweise umsetzbar sind auch umgesetzt werden würden? Oder man wenigstens den Willen dazu bekunden würde und die Teile umsetzt die gehen? Stattdessen Schweigen im Walde und Wasser auf die Mühlen der SVP.

Gemäss Ihrem Beitrag sind Sie auf Linie mit Levrat, wonach die Schweiz weder ein Asylproblem noch Probleme mit Sozialschmarotzer, Scheininvaliden oder Kriminalität hat. Da erinnert mich die SP immer an die drei Äffchen. Nichts sehen, nichts hören und nichts sagen.

Die Schweiz wird zur Zeit von zwei Extremen dominiert. Zu Anti-Ausland SVP und zu Multikulti-SP. So lange die SP Probleme nicht anerkennt und auch andere Lösungen im Asylwesen, bei der Migration und bei der Justiz vorschlägt und so tut als wäre alles bestens, so lange wird die SVP im Aufwind sein. Das man den Leuten Angst vorwirft oder bekundet man hätte Angst vor einem fanatischen Nationalismus hilft nicht, sondern treibt viele Leute noch mehr weg von der SP.

SP, Grüne und Mitte müssen nun alles daran setzen diese neue Initiative der SVP gemeinsam aufzuhalten.
Kern der Sache
Unser Land läuft im Moment in eine Richtung die ungutes befürchten lässt. Es werden Zivilisatorische Errungenschaften angegangen, es werden Menschen auf grund ihrer Rasse und oder Religion verunglimpft in Sippenhaft genommen und teilweise stellt man Rechte in Frage die bis vor kurzen gesellschaftlich anerkannt waren. Recht auf Asyl, recht auf Niederlassung, recht auf Rehabitilation usw. Weiter gehts mit worten wie Sozialschmarozertum und Scheininvaliden. Weitere Stichworte sind, Minarett, Verwahrung, Ausschaffungs und auch die MEI. Das sind alles Initiativen die entweder mit der Verfassung oder mit Internationalem Recht oder bestehenden Verträgen deutlich in Konflikt geraten und teilweise ohne Vertragsbruch nicht umsetzbar sind. Mahner und Leute die solche Fragen ansprechen werden als undemokratisch, Verräter, Nestbeschutzer, EU Turbos, Internationalisten usw und so fort gedeckelt und niedergebrüllt. Die Initiativen die noch in der Vorbereitung laufen in die selbe Richtung und man muss es deutlich sagen, sie sind sogar mehrheitsfähig und wurden bereits angenommen. Es läuft in Richtung Nationalismus und Rassismus. Über die definition dieser Worte muss man nicht diskutieren, die sind klar.

Ich will hier jetzt nicht einen auf "böses Volk" machen. Aber das ist der Kern der Aussage von Levrat und die sollte jedem der noch etwas von Menschlichkeit oder Demokratie und Rechtsstaalichkeit hält, zu denken geben. Wenn wir uns aus dem Kreis der Europäischen Zivilisation verabschieden wollen, müssen wir genau so weiter machen. Das hat nichts mit EU Turbos oder abschaffung der Armee oder anderen Dingen zu tun. Wenn man sich jetzt darauf einschiesst, ist man schlicht nicht bereit den Kern von Levrats Aussagen sehen zu WOLLEN. Das hat nichts mit für SP oder gegen SVP zu tun, dass ist einfach demokratische zivilisatiorische Gesinnung die aus Levrat spricht und die Sorge Werte zu verlieren die uns alle schützen.
Ach Kuby, Sie machen es sich wieder allzu einfach!
Sie schildern die Tapferkeit, oder meinetwegen die Risikobereitschaft Ihres Freundes und wollen uns damit weissmachen, dass der wahre Unternehmer immer im Interesse der Angestellten handelt. Wenn sie uns das nicht als allgemeingültiges Beispiel schildern wollten, weshalb denn sonst diese Prosa? Das ist jedoch einfach blauäugig!
Ich wollte Ihnen lediglich sagen, dass das keinesfalls die Regel ist und ich andere Helden Ihrem "Helden" vorziehe; wenn Ihnen das zu weit geht, dann erkennen Sie vielleicht doch an, dass der alte Winkelried Ihrem Unternehmer etwas voraus hatte, was Ihnen offenbar völlig abgeht.
Die Unternehmerseele ist nun mal völlig auf Erfolg ausgerichtet, und von daher kommt auch die Risikobereitschaft ihres Freundes, den Sie uns als reinsten, bewunderungswürdigen Menschenfreund schildern wollten, es aber mit Sicherheit gar nicht sein will und auch nicht sein kann.
Aber auf alle Fälle ist ihr persönlicher Held nicht allgemeingültig, das wollten Sie dem Thomy und uns verkaufen. Weswegen wollten Sie uns das naive Geschichtchen denn sonst unterjubeln?
Das kritisieren wir!

Jeder soll für seine Sache kämpfen, dann werden alle mit dem Erreichten zufrieden sein! Ich sehe das als eine condicio sine qua non für das Zusammenleben in der Wirtschaft. Und wissen Sie, was die Deutschen allen anderen Europäern voraushaben? Sie stehen zu Ihren Betrieben und betrachten sich als Teil des Ganzen. Und das kommt daher, dass in Deutschland die Tariffreiheit gilt und die Arbeitnehmer vom Grundgesetzt her schon den Arbeitgebern gleichgestellt sind. Die Wirtschaft der Deutschen ist ein hervorrangendes Beispiel für ein Gemeinwerk.
Wenn Sie aber einseitig die Unternehmerseite als Friedensstifterin und als wahre Engel sehen, dann ist das nicht zu akzeptieren, weil das nie und nimmer einen Arbeitsfrieden bringen kann.
Ihr "Arbeitsfrieden" soll ein von ober diktierter Friede sein, und den kann es gar nicht geben! Ergo ist nach Ihrer Vorstellung gar kein Arbeitsfriede möglich.
Und ergo sind Sie sind die Verhinderin eines echten Arbeitsfriedens, weil sie offensichtlich nicht anders als einseitig und in altem Patriarchatengehabe denken können! Ihre Welt, Kuby entspricht nicht mehr der Realität!
Cassey Ihr
Weltbild in einem Satz erklärt.

"Helden sind von anderem Holz, als selbstsüchtige Unternehmer!"

Wahre Helden sind also Wesen, die im Klassenkampf dahingemeuchelt wurden.
Sie sind unter keinen Umständen Unternehmer. Weil diese eh alle selbstsüchtig sind.
Und unter Verdacht stehen, die wahren Helden zu meucheln.

Oh je. So kann's mit dem Frieden unter Sozialpartnern auf Augenhöhe nichts werden.

Dabei schildern Sie in Ihrem Beispiel einen Unternehmer.
Bouazizi. Friede seiner tapferen Seele.
Jo, die Cüpli-Sozis
"Denn auch viele Sozialdemokraten sind erfolgreiche Unternehmer"

Ja, aber wenn sie dann Schrott für Andere absondern nennt man sie Cüpli-Sozis. Wasser predigen und Wein saufen. Wie ein Bodenmann zum Beispiel der für seine Geschäfte die gleiche Günstlingswirtschaft wie jeder gute FdPler benutzte. Oder Deutsche Gewerkschaftsbosse die ein Jahresgehalt von über 1 Mio € beziehen und sich sooooooooo für den armen Büezer aufopfern. Nicht zu vergessen unser strammer SP-Vertreter Moritzli, der sich von einer grossen Baufirma kaufen liess. Zählt natürlich alles nicht.

Auch Barroso kommt als ehemaliger Marxist-Leninist ungeheuer elegant im Massanzug und der Limo daher.

Ist alles so wie wenn man in einem Bordell dem Pfarrer im Whiskey-Suff begegnet. Darf er als freier Mensch. Er muss mir dann aber danach keine Predigten halten.

Auch bei den Sozis ist sich jeder selbst der Nächste. Liegt in der menschlichen Natur......natürlich nur wenn man ehrlich sein kann. Das können Sie auch schon bei anderen Beiträgen nicht.

Sie können und wollen diese Art Sozis auch noch ernst nehmen. Ich kann das nicht.
Lügner Kassandra
Mit Ihrem Textverständnis hapert es schon wieder. Was Sie schreiben ist wieder so weit weg von meinem Text, dass ich Ihnen nur wie immer Böswilligkeit unterstellen kann.

Ich brauchte das Wort Sozial zusammen mit National um zu zeigen wie man Worte missbrauchen kann. Kann jeder nachlesen dass Sie hier wieder auf polemische Unwahrheit und Verdrehung machen.

Also Schande für Sie, nicht für mich. Sie sind auch die Person, welche die braune Sauce hier ständig anrührt und dann so reagiert wenn man darauf antwortet. Nimmt Sie überhaupt noch jemand ernst?
Erkennen Sie wirklich etwas, Kuby?
Dass für Sie nur Leistung etwas zu zählen scheint und Ihre soziale Ader nicht sehr ausgebildet ist, widerspricht eigentlich Ihre Haltung gegenüber den verunglimpften und ausgebeuteten Ukrainern gegenüber!

Ich will Ihnen einmal ihrem wirklich harmlosen Geschichtchen Ihres ach so tapferen Freundes, der ja vielleicht auch wegen fehlender Weitsicht in Bedrängnis geriet, eine andere Geschichte gegenüber stellen, die ich persönlich als viel eindrücklicher und weniger alltäglich erachte.
Mit solchen Phasen, wie Ihr Freund sie durchmachen musste, hat fast jeder Unternehmer einmal zu kämpfen. Und erzählen Sie uns nicht, dass Ihr Freund aus lauter Nächstenliebe gehandelt hat, er selbst hätte wohl am meisten bei einem Bankrott verloren!
Ihr Freund kam glücklich davon, aber viele andere sind an ihrer eigenen Unfähigkeit gescheitert und haben ganze Familien in Not und Unglück gestürzt. Also Ihre Geschichte sagt rein gar nichts!

Aber diese hier, die sagt mir was:

"Bouazizi musste nach dem frühen Tod seines Vaters als Jugendlicher seine Mutter und seine fünf Geschwister ernähren. Daher betätigte er sich als Gemüsehändler mit einem mobilen Marktstand. So ermöglichte er seinen Geschwistern den Schulbesuch und sich selbst das Abitur. Ursache für seine Selbsttötung war die mehrfache Schließung seines Gemüsestands wegen einer fehlenden Genehmigung, die Beschlagnahme seiner Produkte und seiner Waage, seine erfolglose Beschwerde bei der Stadtverwaltung sowie die anschließenden Misshandlungen auf der Polizeiwache. Er starb am 4. Januar 2011 in einem Krankenhaus in Ben Arous bei Tunis.

„Seine Tat war der Funke, der den Flächenbrand entzündet und letztlich die ganze arabische Welt verändert hat“, schrieb Ibrahim al-Koni am 1. März 2011 im Tagesspiegel."

Hören Sie bitte auf, mit Ihren albernen, naiven Geschichtchen Ihren Edelmut oder gar eine Erkenntnis beweisen zu wollen. Helden sind von anderem Holz, als selbstsüchtige Unternehmer!
Und Sozialdemokraten auch! Denn auch viele Sozialdemokraten sind erfolgreiche Unternehmer und die "Gewerkschaftsbank für Gemeinwirtschaft" musste noch nie um ihren Erhalt bangen! Weitsichtiges Handeln können auch die Linken für sich verbuchen! Ihre politische Haltung scheint das auszublenden und auch nicht sehr von Tiefgang beseelt zu sein.
Erkennen Sie vielleicht nun ein wenig etwas von der wahren Welt?
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