Barroso wirbt vor Abstimmung im EU-Parlament für Unterstützung

In meiner Kommission wird es keine Kommissare erster und zweiter Klasse geben, sagte der konservative Portugiese am Mittwoch in Strassburg.

Deutschland hat mit dem bisherigen Erweiterungskommissar Günter Verheugen Anspruch auf den Posten eines Wirtschaftskommissars mit besonderen Rechten erhoben. Die Liberalen wollten dies verhindern und hatten ihre Zustimmung für Barroso unter anderem von diesem Zugeständnis abhängig gemacht.

In seiner Rede im Parlament versprach Barroso auch, den Frauenanteil in der Kommission zu erhöhen. Weiter mahnte er, Kommissare sofort zu entlassen, wenn sie ihren Aufgaben nicht gerecht werden.

An die Adresse der Sozialdemokraten gerichtet sagte Barroso: Ich werde mich persönlich dafür einsetzen, dass Europa viel mehr sein wird als ein einfacher Binnenmarkt. Europa müsse auch eine soziale und kulturelle Gemeinschaft sein.

Er werde die Grundwerte der Union wie Solidarität und soziale Gerechtigkeit verteidigen und die Rechte der Schwächsten schützen. Der sozialdemokratische Fraktionschef Martin Schulz sagte, seine Fraktion werde die Rede Barrosos prüfen und danach entscheiden, ob sie für den Portugiesen stimmen wird.

Der ehemalige Chef der Mitte-Rechts-Regierung in Portugal empfahl sich den Abgeordneten als Brückenbauer und ehrlicher Makler. Er sei weder der Kandidat der Rechten, noch der Linken, betonte Barroso. Er werde sich für Effizienz und Transparenz einsetzen.

Barroso stellt sich am Donnerstag den 732 Abgeordneten im Europaparlament zur Wahl. Der Portugiese, der im Juni von den Staats- und Regierungschefs ernannt wurde, hat keinen Gegenkandidaten.

Sollte das Parlament die Nominierung billigen, würde Barroso im November Nachfolger von Romano Prodi. Verweigert das Parlament die Zustimmung, muss der Rat einen neuen Kandidaten ernennen.

(bert/sda)