Begrenzte Neuauszählung in Mexiko

publiziert: Samstag, 5. Aug 2006 / 20:59 Uhr / aktualisiert: Samstag, 5. Aug 2006 / 21:28 Uhr

Mexiko-Stadt - Das mexikanische Wahlgericht hat eine teilweise Neuauszählung der Präsidentschaftswahl vom 2. Juli angeordnet.

Das Gericht will erneut entscheiden, wenn die Nachzählung bedeutende Unregelmässigkeiten ergeben sollte.
Das Gericht will erneut entscheiden, wenn die Nachzählung bedeutende Unregelmässigkeiten ergeben sollte.
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Die sieben Richter waren aber einstimmig gegen eine Neuauszählung aller Stimmen. Dies hatte der beim Urnengang knapp unterlegene Linkspolitiker Andrés Manuel López Obrador wegen angeblichen Wahlbetrugs gefordert.

Das Wahlgericht entschied, dass die Stimmen aus 11 839 Wahllokalen noch einmal gezählt werden sollen. In diesen Wahllokalen seien Unregelmässigkeiten aufgetreten.

Der einstimmige Richterspruch hat vorläufigen Charakter. Das Gericht will erneut entscheiden, wenn die Nachzählung bedeutende Unregelmässigkeiten ergeben sollte. Das Gericht hat bis zum 6. September Zeit, den neuen Präsidenten zu proklamieren.

Knapper Entscheid

Nach dem bisherigen Ergebnis erhielt López Obrador lediglich 244 000 Stimmen oder 0,58 Prozentpunkte weniger als der rechtskonservative Felipe Calderón von der Regierungspartei PAN.

Insgesamt waren in rund 130 000 Wahllokalen 41,7 Millionen Stimmzettel abgegeben worden. Nach Ansicht von Wahlbeobachtern der EU lief die Wahl weitgehend fair ab.

Tausende Anhänger von López Obrador blockieren seit Tagen mit Zelten mehrere Hauptverkehrsadern von Mexiko-Stadt. Sie wollten diese Aktion erst abbrechen, wenn alle Stimmen neu ausgezählt werden.

Sie kritisierten den Gerichtsentscheid vom Samstag. Für den Fall eines negativen Gerichtsentscheids hatten sie eine Verstärkung ihrer Aktivitäten angekündigt.

(bert/sda)

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