EU-Nachrichtendienst muss vernetzt werden

Falls die Vernetzung der Nachrichtendienste nicht auf Ebene der gesamten EU möglich sein sollte, könnten diese Länder in einer Koalition des guten Willens vorangehen, sagte Strasser. Nach seinen Angaben forderten die Minister ausserdem rasche Fortschritte bei der Entwicklung so genannter biometrischer Daten.

Betrifft auch die Geheimdienste

Dazu soll auch die die engere Zusammenarbeit zwischen den Geheimdiensten der demnächst 25 EU-Staaten und die Ernennung eines Terrorismus-Beauftragten gehören. Ausserdem sollen sich die Mitgliedsländer in einer Solidaritätsklausel zum gegenseitigen Beistand bei Anschlägen verpflichten.

Wir können nicht alle weichen Ziele in Europa schützen, sagte der deutsche Innenminister Otto Schily und sprach sich deshalb ebenfalls für die Zusammenarbeit von Geheimdiensten und Polizeibehörden der EU-Staaten aus. Erneut lehnte Schily jedoch die Vorschläge für einen zentralen EU-Geheimdienst ab.

Gemeinsamer Kampf gegen Terror

Die Geheimdienst-Chefs der fünf grössten EU-Länder wollen Anfang kommender Woche über eine verstärkte Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus beraten.

Die Leiter der Nachrichtendienste Deutschlands, Frankreichs, Grossbritanniens, Italiens und Spaniens würden dazu am Montag in Madrid zusammenkommen, teilte der französische Innenminister Nicholas Sarkozy in Brüssel mit.

(pt/sda)