Frieden in Nepal

Wie der nepalesische Innenminister Krishna Prasad Sitaula mitteilte, soll die Interimregierung Anfang Dezember die Arbeit aufnehmen.

Das Abkommen sei von Ministerpräsident Girija Prasad Koirala und Maoistenchef Prachanda sowie Führern der regierenden Sieben-Parteien- Allianz SPA unterzeichnet worden. Ein umfassendes Abkommen soll Mitte des Monats unterzeichnet werden.

Übergangsparlament

Die in 16-stündigen Verhandlungen erzielte Vereinbarung sieht vor, das gegenwärtige Parlament aufzulösen und am 26. November ein neues Übergangsparlament einzusetzen. Dann sollen die maoistischen Rebellen 73 von 330 Sitzen erhalten.

Die beiden Seiten einigten sich auch darauf, das Vermögen des nepalesischen Königshauses zu verstaatlichen. Über einen der Hauptstreitpunkte, die Zukunft der Monarchie, soll hingegen eine verfassungsgebenden Versammlung entscheiden. Wahlen für dieses Gremium sind für nächsten Juni angesetzt.

Die Rebellen sollen unter UNO-Aufsicht bis Ende November entwaffnet werden. Die Waffen sollen dann unter Verschluss genommen und die Lagerung von der UNO überwacht werden. Auch die Regierungstruppen sollen einen Teil ihrer Waffen abgeben.

Meilenstein zu dauerhaftem Frieden

Führende Politiker sprachen von einem Meilenstein auf dem Weg zu einem dauerhaften Frieden im Himalaya-Königreich. Der Chef der nepalesischen Kongresspartei Ram Chandra Poudel nannte das Abkommen «historisch». In den Jahren 2001 und 2003 waren hingegen Friedensverhandlungen gescheitert.

Ende April hatte König Gyanendra nach wochenlangen Protesten der Demokratiebewegung die Regierungsmacht abgegeben und das Jahre zuvor aufgelöste Parlament wieder zusammengerufen. Das Parlament hat den König inzwischen weitgehend entmachtet.

Die Maoisten, kämpften seit 1996 für die Abschaffung der Monarchie. Bei den blutigen Auseinandersetzungen zwischen den Rebellen und Regierungseinheiten wurden in den vergangenen zehn Jahren mehr als 12 500 Menschen getötet.

(rr/sda)