Japanische Regierung trat geschlossen zurück

publiziert: Dienstag, 5. Dez 2000 / 07:27 Uhr

Tokio - Die japanische Regierung ist am Dienstag geschlossen zurückgetreten. Sie hat damit den Weg für eine Kabinettsumbildung freigemacht.

Nach Angaben eines Sprechers wollte Ministerpräsident Yoshiro Mori seine neue Regierungsmannschaft noch im Laufe des Tages vorstellen. Die Kabinettsumbildung ist Teil einer Verwaltungreform. Gleichzeitig soll sie dem unbeliebten Regierungschef helfen, seine Autorität zu stärken und neue Zustimmung zu gewinnen.

Im November war ein Misstrauensantrag der Opposition gegen Mori gescheitert. Der Regierungschef war in die Kritik geraten, weil er sich seit seinem Amtsantritt im April zahlreiche verbale Fehltritte geleistet hatte, mit denen er unter anderem China und die USA vor den Kopf stiess. In Umfragen hat die Regierung derzeit eine Zustimmungsrate von lediglich 15 bis 17 Prozent. Auf den wichtigsten Posten im Kabinett soll Kontinuität gewahrt werden. Es wurde erwartet, dass Finanzminister Kiichi Miyazawa sowie Aussenminister Yohei Kono erneut zu Ressortchefs ernannt werden würden. Auch die Minister für Umwelt und Handel sollten Medienberichten zufolge ihre Posten wieder erhalten.

Mori hatte sein Amt im April angetreten, nachdem der damalige Regierungschef Keizo Obuchi schwer erkrankt war. Obuchi starb einige Wochen später. Bei der Parlamentswahl im Juni wurde Mori im Amt bestätigt.

(sda)

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