Keine Verurteilung Sudans wegen humanitärer Krise in Darfur

publiziert: Freitag, 23. Apr 2004 / 20:17 Uhr

Genf - Die UNO-Menschenrechtskommission (MRK) hat Sudan nicht für seine Menschenrechtsverletzungen verurteilt. Am letzten Tag ihrer Jahressitzung verabschiedete sie statt einer Resolution nach langem Seilziehen eine Erklärung des MRK-Präsidenten.

Der UNO-Koordniator Jan Egelund hatte von ethnischer Säuberung in Darfur gesprochen.
Der UNO-Koordniator Jan Egelund hatte von ethnischer Säuberung in Darfur gesprochen.
Die Erklärung wurde mit 50 gegen eine Stimme bei zwei Enthaltungen angenommen. Einzig die USA stimmten dagegen. Der US-Botschafter Richard Williamson hatte vergeblich versucht, die ursprüngliche Resolution durchzubringen.

Er verglich die Lage in Darfur mit jener des Völkermords in Ruanda vor zehn Jahren. In zehn Jahren wird sich die Welt daran erinnern wie die MRK auf die ethnische Säuberung reagierte, erklärte Williamson.

Der Text ruft die sudanesische Regierung auf, Zugang zu Darfur für die humanitäre Hilfe zu gewähren und den Waffenstillstand zu respektieren. Weiter heisst es, die MRK teile die Sorge von UNO-Generalsekretär Kofi Annan über die schweren Verstösse gegen die Menschenrechte und die gravierende humanitäre Lage.

Die MRK beschloss ausserdem, eine unabhängigen Experten zu ernennen, der die Menschenrechtslage in Sudan untersucht. Khartum hatte am Montag grünes Licht für den Besuch eines Expertenteams des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte (OHCHR) gegeben.

Anfang April hatte der UNO-Koordniator für Notfallhilfe, Jan Egelund von ethnischer Säuberung in Darfur gesprochen. In der umkämpften Region werde die schwarze, nicht-arabische Bevölkerung Opfer einer grausamen, von der Regierung in Khartum unterstützten Verfolgungskampagne.

Seit Februar 2003 wurden bei den Kämpfen zwischen Regierungsmilizen und Oppositionstruppen in Darfur nach Angaben von Hilfsorganisationen bis zu 10 000 Menschen getötet und 700 000 vertrieben. 100 000 Flüchtlinge halten sich in Tschad auf.

(pt/sda)

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