Kerry reist zu Gesprächen nach Russland

Bei den Gesprächen in der russischen Schwarzmeerstadt Sotschi werde es ausserdem um die Verhandlungen über ein Atomabkommen mit dem Iran sowie den Konflikt in Syrien gehen, teilte das US-Aussenministerium in Washington am Montag mit. «Diese Reise ist Teil unserer laufenden Bemühungen, die direkte Kommunikation mit hochrangigen russischen Vertretern aufrecht zu erhalten und sicherzustellen, dass US-Ansichten klar vermittelt werden.»

Das russische Aussenministerium in Moskau bestätigte das Treffen. Russland hoffe auf eine «Normalisierung der Beziehungen» zu den USA, teilte die Behörde mit.

Hoher «symbolischer» Wert

Die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti berichtete unter Berufung auf Diplomatenkreise, Kerrys Besuch in Russland habe hohen «symbolischen» Wert. Kerry habe seinen Besuch wiederholt abgesagt, nun aber entschieden zu kommen. Es werde zwar nicht mit einem «Durchbruch» gerechnet, der Besuch sei aber «sehr wichtig». Die Gespräche in Sotschi verdeutlichten, dass Russland offen für Kooperation sei.

Der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg rief Russland am Montag in Brüssel auf, «die Unterstützung der Separatisten zu beenden, die Grenze zu respektieren und all seinen Einfluss auf die Separatisten zu nutzen, damit sie das Minsker Abkommen vollständig einhalten». Der im zweiten Minsker Abkommen von Mitte Februar festgelegte Waffenstillstand und der Rückzug schwerer Waffen sind bislang nur teilweise umgesetzt.

In der weissrussischen Hauptstadt Minsk hatten die Rebellen und die ukrainische Regierung unter internationalem Druck und unter Vermittlung Deutschlands und Frankreichs eine Friedensvereinbarung unterzeichnet. Seitdem hat die Gewalt zwar abgenommen, beendet wurde sie aber nicht. Insgesamt wurden in dem Konflikt seit April 2014 nach UNO-Angaben mehr als 6100 Menschen getötet und mehr als eine Million Menschen in die Flucht getrieben.

Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen sind angesichts der Differenzen in der Ukraine-Krise auf einem Tiefpunkt. Die USA und die Europäische Union werfen Moskau vor, die gegen Kiew kämpfenden Rebellen in der Ostukraine mit Soldaten und Ausrüstung zu unterstützen. Die russische Regierung bestreitet das.

(fest/sda)