Machtkampf zwischen maoistischer Regierung und Staatsspitze

«Ich kündige meinen Rücktritt als Chef der von mir geführten Regierung an», sagte der einstige Rebellenführer, der unter seinem Kampfnamen Prachanda international bekannt wurde, in einer emotionalen Ansprache an die Nation. Dies geschehe «zum Schutz von Demokratie und Frieden».

Im Streit um die von den Maoisten beschlossene und vom Präsidenten verweigerte Entlassung von Armeechef Rukmangat Katawal war am Sonntag die Regierungskoalition zerbrochen.

Aus Protest gegen die Absetzung des Armeechefs hatte die kommunistische Partei UML die von den Maoisten geführte Koalition verlassen. Auch andere Koalitionspartner zeigten sich über den Schritt verärgert.

Angriff auf Friedensprozess

Prachandas Regierung hatte Armeechef Rookmangud Katawal zuvor fristlos entlassen. Sie warf ihm vor, in Missachtung des Friedensabkommens die Aufnahme früherer maoistischer Kämpfer in die Armee zu verweigern.

Präsident Ram Baran Yadav forderte den Armeechef jedoch auf, auf seinem Posten zu bleiben. «Der Schritt des Präsidenten ist ein Angriff auf diese junge Demokratie und den Friedensprozess», sagte Prachanda.

Die Auseinandersetzungen zwischen Armee und Maoisten zeugen von dem tiefen Misstrauen zwischen den beiden jahrzehntelangen Gegnern. Die Rebellen verdächtigen die Armeespitze, die alte Elite aus der Zeit der nepalesischen Monarchie zu unterstützen.

Die Generäle wiederum fürchten, die Rebellen wollten die Streitkräfte für ihre Zwecke politisieren. Gemäss dem Friedensabkommen von 2006 sollen 19'000 ehemalige maoistische Kämpfer in die Armee integriert werden.

(smw/sda)