UNO beschliesst zügigen Ausbau der Informationsgesellschaft
publiziert: Freitag, 12. Dez 2003 / 20:51 Uhr

Genf - Zum Abschluss des Weltinformationsgipfels in Genf haben sich die UNO-Mitgliedstaaten auf einen Ausbau der Informationsgesellschaft geeinigt. Dem Konsens zuliebe wurden aber wichtige Entscheide auf die Folgekonferenz in Tunis vertagt.

Pascal Couchepin begrüsste den Abschluss der Konferenz als soliden Kompromiss.
Pascal Couchepin begrüsste den Abschluss der Konferenz als soliden Kompromiss.
Bis 2005 sollen die Mitgliedstaaten der UNO nationale Strategien zum Ausbau der Informationsgesellschaft entwickeln. Diese sollen sich auf die UNO-Menschenrechtskonvention stützen und Meinungs- und Informationsfreiheit garantieren.

Bis auf Tunis verschoben wurde aber ein Entscheid, wie ein Solidaritätsfonds zur Überwindung des digitalen Grabens zwischen den Entwicklungsländern und den Industriestaaten finanziert wird. Diese Frage war in Genf nicht zu lösen. Die Schweizer Delegation als Vermittlerin empfahl deshalb die Verschiebung.

Bundespräsident Pascal Couchepin begrüsste den Abschluss der dreitägigen Konferenz dennoch als soliden Kompromiss. In Genf sei der Grundstein für eine neue, solidarische und offene Informationsgesellschaft gelegt worden, sagte er.

Erstmals in der Geschichte der UNO hätten die Staaten die Zivilgesellschaft eingeladen, an den Verhandlungen teilzunehmen. Diese Öffnung sei gerechtfertigt, denn die Informationsgesellschaft sei ausserhalb der Regierungen entstanden.

Die Schlusserklärung des Gipfels sei eine Art Verfassung der Informationsgesellschaft, sagte Couchepin weiter. Sie müsse eine soziale Dimension haben und die Entwicklung fördern. Das Recht auf Meinungsfreiheit sei eine wichtige Grundlage.

In einem 14-seitigen Aktionsplan wird den UNO-Staaten genau beschrieben, wie sie den Aufbau einer Informationsgesellschaft vorantreiben können. Davon erhofft man sich eine wichtige Unterstützung im Kampf gegen Hunger und Armut. Auch soll ein Produktivitätsschub ausgelöst werden.

Ein noch ehrgeizigerer Plan der Vereinten Nationen sieht vor, dass bis 2015 alle Schulen und anderen öffentliche Einrichtungen auch in der Dritten Welt das Internet nutzen können. Fast 90 Prozent aller Internetbenutzer leben in Industrieländern.

(tr/sda)

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