Neue Spannungen
USA und China besprechen Streitpunkte
publiziert: Samstag, 19. Nov 2011 / 11:32 Uhr / aktualisiert: Samstag, 19. Nov 2011 / 17:33 Uhr
Obama und Wen erörterten Territorialstreit und Wirtschaft.
Obama und Wen erörterten Territorialstreit und Wirtschaft.

Nusa Dua - Neue Spannungen zwischen China und den USA haben den Ostasien-Gipfel mit Teilnehmern aus 18 Nationen in Indonesien überschattet. US-Präsident Barack Obama traf in Nusa Dua auf Bali ausserplanmässig den chinesischen Regierungschef Wen Jiabao.

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Dabei kamen nach Angaben des Weissen Hauses alle Konfliktthemen im Verhältnis der beiden Grossmächte zur Sprache. China betrachtet den gerade angekündigten Vorstoss der USA für mehr Engagement in Asien mit Misstrauen. Obama forderte China zum wiederholten Mal auf, seine Währung zum Wohl der Weltwirtschaft nicht künstlich billig zu halten.

In einer viel beachteten Stellungnahme hatte Obama am Donnerstag in Australien eine Verstärkung der Truppen in der Region angekündigt. Bald sollen 2500 US-Soldaten in Australien stationiert sein.

Am Freitag überstellte das US-Verteidigungsministerium Indonesien 24 gebrauchte F-16-Kampfjets, um die Luftverteidigung des Landes zu stärken. Sie sollen mit neuer Elektronik und modernen Waffen ausgestattet werden.

Dass Washington den Territorialstreit im Südchinesischen Meer immer wieder zur Sprache bringt, ärgert Peking auch. Dort liegt eine rohstoffreiche Region, die neben China auch Taiwan sowie die Philippinen, Vietnam, Malaysia und Brunei teilweise beanspruchen.

Einmischung der USA unerwünscht

«Aussenstehende sollen sich nicht einmischen», sagte Wen. «Der Ost-Asien-Gipfel ist ein Forum für regionale Wirtschaftskooperation und nicht ein Tribunal für Streitigkeiten über komplexe Sicherheits- und Seefragen», schrieb die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua. «Bestimmte Länder komplizieren die Sache mit dem Versuch, solche Themen dort zur Sprache zu bringen.»

Genau das tat Obama, nach Angaben des Weissen Hauses auch im direkten Gespräch mit Wen. «Wir haben keine Ansprüche, wir stellen uns auf keine Seite», sagte der nationale Sicherheitsberater Tom Donilon anschliessend.

Aber die USA hätten als pazifische Macht, als Handelsmacht und als Seemacht «ein Interesse an freier Seeschifffahrt, freiem Handel und der friedlichen Lösung von Konflikten.» Obama habe mit Wen vor allem über Wirtschaftsfragen gesprochen und dabei erneut verdeutlicht, dass China zum Wohl der Weltwirtschaft seine Währung nicht künstlich billig halten dürfe.

Der Gipfel mit Wirtschafts- und Regionalthemen ging mit der Verabschiedung der «Bali-Prinzipien» zu Ende. Darin sprachen sich die Teilnehmer unter anderem für die Respektierung territorialer Grenzen und friedliche Konfliktlösungen aus.

Neben den zehn Ländern der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (Asean), Indonesien, Thailand, Philippinen, Vietnam, Malaysia, Singapur, Kambodscha, Laos, Brunei und Birma waren das China, Indien, Japan, Südkorea, Australien, Neuseeland, die USA und Russland.

Die Asean-Mitglieder einigten sich am Samstag mit China zudem auf eine weitere Liberalisierung des Dienstleistungshandels. Mit den Vereinten Nationen vereinbarten sie engere Zusammenarbeit.

(bert/sda)

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