Zapatero zu Verhandlungen mit der ETA aufgefordert
publiziert: Samstag, 15. Jan 2005 / 14:06 Uhr

Madrid - Im Streit um eine weitgehende Unabhängigkeit des spanischen Baskenlandes hat die Separatistenpartei Batasuna die Madrider Regierung zu Verhandlungen mit der Untergrundorganisation ETA aufgerufen.

Ministerpräsident Zapatero soll für ein Ende des Konflikts mit der ETA sorgen. Bild: Archiv.
Ministerpräsident Zapatero soll für ein Ende des Konflikts mit der ETA sorgen. Bild: Archiv.
Nur so könne dem bewaffneten Konflikt ein Ende gesetzt werden, heisst es nach Presseberichten in einem Brief an Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero.

In dem betont gemässigt gehaltenen Schreiben erklärt die als politischer Arm der ETA geltende Partei, es gehe in erster Linie nicht um die Unabhängigkeit des Baskenlandes, sondern um eine Demilitarisierung und ein Abkommen zwischen Nationalisten und Nicht-Nationalisten.

Von der Gewalt wegkommen

Die Madrider Regierung wertete den Brief als positives Signal. Zugleich forderte sie Batasuna aber auf, sich von der Gewalt loszusagen. Zudem müsse die ETA die Waffen niederlegen. Batasuna (Einheit) ist zwar längst verboten worden, ihre Fraktion im baskischen Regionalparlament besteht aber unter anderem Namen weiter.

Zapatero und der Oppositionsführer Mariano Rajoy einigten sich derweil darauf, im Kampf gegen den umstrittenen Unabhängigkeitsplan des baskischen Regierungschefs Juan José Ibarretxe an einem Strang zu ziehen. Der Ibarretxe-Plan sieht die Bildung eines baskischen Freistaats vor, der nur noch lose an Spanien gebunden sein soll.

(mo/sda)

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