Clinton ruft zu Reformen in arabischen Ländern auf

Die arabische Jugend werde sich nicht mehr länger mit dem «Status Quo» zufrieden geben, warnte Clinton. Die Jugend als Speerspitze der jüngsten Revolten wisse, «dass ein besseres Leben in greifbarer Nähe liegt - und ist bereit, danach zu greifen». Wahrer Fortschritt sei aber nur dann möglich, «wenn sich mehr Führer in mehr Ländern rascher bewegen und den Geist der Reform annehmen».

Die Aussenministerin betonte, dass schon viel erreicht sei. Allerdings seien die jungen Leute in den betroffenen Ländern nicht damit zufrieden, wenn einfach nur die Führungsfiguren ausgetauscht würden. In Ägypten und Tunesien müssten sich politische Parteien und eine Zivilgesellschaft herausbilden.

Unterdrückung der Frauen

Die Übergangsregierungen müssten die Grundrechte respektieren und die Sicherheit auf den Strassen garantieren. Gleichzeitig forderte Clinton die Bekämpfung der Korruption, die Aufhebung der Ausnahmezustands und den Aufbau einer unabhängigen Justiz.

Clinton beklagte die anhaltende Unterdrückung von Frauen in Ägypten und Tunesien. «Man kann nicht von einer Demokratie sprechen, wenn die Hälfte der Bevölkerung zum Schweigen gebracht wird», sagte sie.

Angesichts der Lage im Jemen rief die Ministerin zu einem friedlichen politischen Wandel auf. Sie verurteilte das gewaltsame Vorgehen der syrischen Regierung gegen Demonstranten, die das Recht hätten, grössere Freiheiten zu fordern.

An dem jährlichen Forum nehmen Vertreter von mehr als 30 muslimischen Ländern teil, darunter aus Jordanien, Indonesien, Pakistan, Afghanistan und der Türkei. Das vor acht Jahren ins Leben gerufene Treffen soll für ein besseres gegenseitiges Verstehen zwischen der muslimischen Welt und den USA sorgen.

(fkl/sda)