Deutscher Bundestag beschliesst Afghanistan-Abzug

Bis Januar 2013 soll die Truppenstärke um weitere 500 Soldaten verringert werden. In der 15. Bundestagsabstimmung über den Afghanistan-Einsatz seit 2001 votierten 74,5 Prozent der Abgeordneten mit Ja und damit mehr als vor einem Jahr. Damals waren 72,5 Prozent für die Mandatsverlängerung.

Neben der Koalition steht auch der grösste Teil der SPD-Abgeordneten hinter dem Einsatz. Von den Grünen kamen dagegen überwiegend Enthaltungen und Nein-Stimmen. Ihnen geht die Truppenreduzierung nicht weit genug. Die Linke lehnt den Bundeswehreinsatz als einzige Fraktion grundsätzlich ab und fordert einen sofortigen Abzug.

Bis 2014 soll der Kampfeinsatz der NATO ganz beendet werden. Anschliessend sollen aber deutsche Soldaten noch zu Ausbildungszwecken in Afghanistan bleiben. V

Regierung sieht Fortschritte

Vor der Entscheidung des Bundestags zog die Regierung eine positive Zwischenbilanz des Einsatzes. «Afghanistan ist heute kein 'sicherer Hafen' mehr für den internationalen Terrorismus», sagte Aussenminister Guido Westerwelle der Nachrichtenagentur dpa.

Bei der Sicherheitslage gebe es Fortschritte, der Wiederaufbau sei vorangekommen. «Gleichwohl ist klar: Die Arbeit ist noch nicht getan. Der Weg zu dauerhaftem Frieden und Aussöhnung in Afghanistan ist noch lang.»

Westerwelle plädierte für einen behutsamen Abzug. «Wir dürfen weder das bisher Erreichte noch die Sicherheit unserer Truppen aufs Spiel setzen», sagte er. Auf die Frage, ob der Kampfeinsatz 2014 auch dann endet, wenn Afghanistan wieder im Bürgerkrieg zu versinken droht, sagte Westerwelle: «Selbstverständlich werden wir bei allem, was wir tun, die Lageentwicklung vor Ort genauestens berücksichtigen.»

(asu/sda)