Die Schweiz auf der Couch
Brauchen wir wirklich Professoren, die uns die Banalität des Stammtischs wiederkauen? Was in letzter Zeit meine Kollegen und zum Teil auch ich selber zum Doppelrücktritt von Bundesrat Leuenberger und Bundesrat Merz äusserten, war meist nicht mehr mal die warme Luft wert, die das Klima erhitzte.
Dabei ist die Schweiz auf der Couch schnell analysiert:
In keinem einzigen anderen Land, das sich Demokratie nennt, beschliessen Minister ein paar Monate vor den richtungsweisenden Gesamterneuerungswahlen ihren Rücktritt. Die Remedur hierzu hiesse entweder Amtszeitbeschränkung auf 4, respektive 8 Jahre wie in den USA, oder aber die Ausschreibung von Neuwahlen sofort nach einem Bundesratsrücktritt. Nur so wird garantiert, dass die Wahlen, die vom sogenannten Volk entschieden werden, sich auch in der Politik ausdrücken.
Auf Kantons- und Kommunalebene klappt die Amtszeitbeschränkung übrigens mehr oder weniger freiwillig. Regierungsräte treten zurück, wenn sie sich schwerwiegende politische Verfehlungen geleistet haben oder sterbenskrank sind. Was zu einem weiteren demokratischen Defizit des schweizerischen Systems führt: Die Amtsenthebung. Es muss ein vernünftiges, mit grossem Mehr abgesichertes Verfahren geben, um einen Bundesrat auch absetzen und nicht nur alle vier Jahre vielleicht, eventuell und mit dreckigen Tricks abwählen zu können.
Diese zwei einfachen Reformen wären gute Anreize für Volk, Parlament und Regierung, die Schweizer Bundesräte so zu wählen, die Verantwortlichkeit, Stringenz und eine gewisse Planbarkeit des hochkomplexen Landes Schweiz, das als politischer Zwerg ein weltwirtschaftliches Dinosaurierdasein führt, zu stärken. Das wäre auch eine stabile Basis - statt jener wackeligen Wischiwaschi-Ebene «Niemand ist verantwortlich» - um politisch zu handeln. Selbstverständlich müssten dann mit diesen Reformen die gewählten Politiker auch besser entschädigt werden.
Das sind nicht riesige Umwälzungen, die ich hier vorschlage. Aber sie würden den Unmut über die SVP-fördernde Verunglimpfungen der «Classe politique» zu einem grossen Stück beheben. Gleichzeitig ist die Direktwahl des Bundesrats durch die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger durchaus bedenkenswert. Minderheitengarantien kennen wir aus den Kantonen, weshalb nicht kopieren, was anderswo funktioniert? Da wir schon dabei sind, muss unbedingt auch die politische Bildung in diesem Lande gefördert werden – kluge Medienpolitik wäre die eine Forderung (Unterscheiden öffentlich-rechtlich und private Freiheiten), kluge polit-philosophische Grundkurse schon in der Unterstufe die andere. Vielleicht genügt es ja auch schon, wenn Schweizernde endlich anständig lesen lernen würden...
Tja. Revolutionär sind meine Überlegungen nicht. Doch die Schweiz macht weiter nach dem Motto: «Weshalb einfach, wenn sich kompliziert doch alles verschlimmern lässt?»
(von Regula Stämpfli/news.ch)
-
17:06
Neu auf der Piste: Die AR-Skibrille -
16:03
Most Spectacular Weather Phenomena in Iceland and How to Experience Them -
01:05
Die Zukunft der Lebensversicherung: Trends und Innovationen -
19:19
Japanisches KI-Tool sagt voraus, wann Bewerber kündigen werden -
18:50
Das Insolvenzrecht in der Schweiz: Ein Überblick -
18:16
Luxus zum Leihen: Trend und Wandel in der Welt der Konsumgüter -
16:43
ATTITÜDE - Ikonische Fotografien -
16:03
Spass und Fitness auf Rollen: Die Welt des Inlineskatens -
02:34
Apotheken mit Cannabis-Abgabe zufrieden -
01:52
Anzahl der meisten Überwachungsmassnahmen stabil - Letzte Meldungen
- Freie Stellen aus der Berufsgruppe Regulatory Affairs
- Technical Writer
Genève - Votre mission : Gérer la documentation technique et scientifique de la BU médicale... Weiter - QMS specialist
Epalinges - The QA Specialist focusses on the development, implementation, and continuous improvement of the... Weiter - Regulatory Affairs Associate Manager
Neuchâtel - Accountabilities In this role, you lead the regulatory evaluation and approval process for raw... Weiter - Technicien QA Release
Lausanne - Responsabilités : Libération des produits finis et de certains produits... Weiter - Responsable de la sécurité h/f
Bussigny - Vos responsabilités : En tant que responsable de notre équipe de... Weiter - Senior Regulatory Affairs Officer (US)
Genève - Teoxane Laboratories were established in Geneva, Switzerland, in 2003. They are specialized in the... Weiter - Head of Regulatory Affairs (EU & US regions)
Genève - Teoxane Laboratories were established in Geneva, Switzerland, in 2003. We are specialized in the... Weiter - Design Control Project Manager (R&D)
1200 Genève - Acteur majeur indépendant de la médecine esthétique et de la dermocosmétique, les Laboratoires... Weiter - MITARBEITER Sozialkonzept (m/w/d) 80-100 %
Basel - Deine Aufgaben: Einholen von Dokumenten und Unterlagen beim Gast in Bezug auf unser Sozialkonzept... Weiter - Public Affairs Manager
Wangen b. Dübendorf - Your responsibilities: The Public Affairs Manager is responsible for, and manages, the political... Weiter - Über 20'000 weitere freie Stellen aus allen Berufsgruppen und Fachbereichen.
Internetpräsenz aufbauen?
www.medienpolitik.ch www.minderheitengarantien.swiss www.amtszeitbeschraenkung.com www.gesamterneuerungswahlen.net www.verantwortlichkeit.org www.planbarkeit.shop www.buergerinnen.blog www.demokratie.eu www.stammtischs.li www.amtsenthebung.de www.doppelruecktritt.at
Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!
Heute | Mo | Di | |||
Zürich | 11°C | 21°C | |||
Basel | 13°C | 22°C | |||
St. Gallen | 10°C | 18°C | |||
Bern | 11°C | 20°C | |||
Luzern | 11°C | 21°C | |||
Genf | 12°C | 22°C | |||
Lugano | 11°C | 20°C | |||
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten |
- Die Evolution des Balles an den Fussball-WMs: Von Leder bis Hightech
- Die Wertvollsten Spieler im Fussball: Aktuelle Top-Stars
- Die verborgenen Taktiken der Fussballmannschaften
- Superfoods für Fussballer: Welche Nahrungsmittel steigern die Ausdauer und Leistung auf dem Feld?
- Jenseits der Top-Clubs: Die Seele des Fussballs in kleinen Vereinen
- So gestalten Sie eine unvergessliche Fussballparty
- Der emotionale Aufstieg: Wie Fans die Siege ihres Teams hautnah erleben
- Mehr Fussball-Meldungen
- Most Spectacular Weather Phenomena in Iceland and How to Experience Them
- Japanisches KI-Tool sagt voraus, wann Bewerber kündigen werden
- Das Insolvenzrecht in der Schweiz: Ein Überblick
- Luxus zum Leihen: Trend und Wandel in der Welt der Konsumgüter
- Apotheken mit Cannabis-Abgabe zufrieden
- Upgrade für das Homeoffice: Die Terrasse als Arbeitsplatz
- Dafür stehen die Buchstaben am Ende von Schweizer Nummerschildern
- Weitere Wirtschaftsmeldungen
- Luxus zum Leihen: Trend und Wandel in der Welt der Konsumgüter
- BMW Vision Neue Klasse X: So sieht der iX3-Nachfolger aus
- Durchbruch bei der Wasserstoffproduktion
- Uhren für Klimaaktivisten: ID Genève setzt voll auf Nachhaltigkeit
- Revolutionäre Energiespeicher: Superkondensator aus Zement, Wasser und Russ
- «co-operate»: Modell für klimagerechtes Bauen
- Schweizer Finanzplatzakteure entwickeln gemeinsam die Net-Zero Data Public Utility
- Letzte Meldungen
- Neu auf der Piste: Die AR-Skibrille
- Montreux-Festival: Musik wird mit Röntgenlicht gerettet
- Reparieren statt wegwerfen: So funktioniert die Reparatur von Elektrogeräten
- BMW Vision Neue Klasse X: So sieht der iX3-Nachfolger aus
- Die Kopfhörer für erholsamen Schlaf
- Der Renault 5 kommt zurück - diesmal elektrisch
- Makerspaces: Orte der Kreativität und Innovation
- Letzte Meldungen
- Seminare zum Thema Gesellschaft und Soziales, Ethik
- Info-Event Dipl. Sterbe- & Trauerbegleiter*in
- OdA AM Modul M3 - Gesundheit und Ethik
- Zusammenführen statt ausgrenzen
- Symbiose - über das Zusammenleben in Natur und Gesellschaft
- Symbiose - über das Zusammenleben in Natur und Gesellschaft. Zwischen Vorteil und Abhängigkeit
- Info-Veranstaltung Ausbildung Sozialbegleitung
- Einbürgerungskurs St. Gallen
- Einbürgerungskurs Kanton Zürich
- Klinische Ethik und Pflegeethik
- Migrationsethik
- Weitere Seminare