Die Schweiz auf der Couch
publiziert: Mittwoch, 18. Aug 2010 / 11:32 Uhr
Der Noch-Bundesrat auf Schulreise: Da war noch unbekannt, dass bald wieder 2 Sitze frei und die Schweiz im Bundesratsersatzfieber sein würde.
Der Noch-Bundesrat auf Schulreise: Da war noch unbekannt, dass bald wieder 2 Sitze frei und die Schweiz im Bundesratsersatzfieber sein würde.

Brauchen wir wirklich Professoren, die uns die Banalität des Stammtischs wiederkauen? Was in letzter Zeit meine Kollegen und zum Teil auch ich selber zum Doppelrücktritt von Bundesrat Leuenberger und Bundesrat Merz äusserten, war meist nicht mehr mal die warme Luft wert, die das Klima erhitzte.

2 Meldungen im Zusammenhang
Vielleicht liegt das daran, dass nicht nur die Politiker, sondern eben auch ihre Vor-Hinter- und Nachdenker aufgrund medientaktischen Gefühls und verwirrender Komplexität keine klare Aussage mehr treffen können.

Dabei ist die Schweiz auf der Couch schnell analysiert:

In keinem einzigen anderen Land, das sich Demokratie nennt, beschliessen Minister ein paar Monate vor den richtungsweisenden Gesamterneuerungswahlen ihren Rücktritt. Die Remedur hierzu hiesse entweder Amtszeitbeschränkung auf 4, respektive 8 Jahre wie in den USA, oder aber die Ausschreibung von Neuwahlen sofort nach einem Bundesratsrücktritt. Nur so wird garantiert, dass die Wahlen, die vom sogenannten Volk entschieden werden, sich auch in der Politik ausdrücken.

Auf Kantons- und Kommunalebene klappt die Amtszeitbeschränkung übrigens mehr oder weniger freiwillig. Regierungsräte treten zurück, wenn sie sich schwerwiegende politische Verfehlungen geleistet haben oder sterbenskrank sind. Was zu einem weiteren demokratischen Defizit des schweizerischen Systems führt: Die Amtsenthebung. Es muss ein vernünftiges, mit grossem Mehr abgesichertes Verfahren geben, um einen Bundesrat auch absetzen und nicht nur alle vier Jahre vielleicht, eventuell und mit dreckigen Tricks abwählen zu können.

Diese zwei einfachen Reformen wären gute Anreize für Volk, Parlament und Regierung, die Schweizer Bundesräte so zu wählen, die Verantwortlichkeit, Stringenz und eine gewisse Planbarkeit des hochkomplexen Landes Schweiz, das als politischer Zwerg ein weltwirtschaftliches Dinosaurierdasein führt, zu stärken. Das wäre auch eine stabile Basis - statt jener wackeligen Wischiwaschi-Ebene «Niemand ist verantwortlich» - um politisch zu handeln. Selbstverständlich müssten dann mit diesen Reformen die gewählten Politiker auch besser entschädigt werden.

Das sind nicht riesige Umwälzungen, die ich hier vorschlage. Aber sie würden den Unmut über die SVP-fördernde Verunglimpfungen der «Classe politique» zu einem grossen Stück beheben. Gleichzeitig ist die Direktwahl des Bundesrats durch die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger durchaus bedenkenswert. Minderheitengarantien kennen wir aus den Kantonen, weshalb nicht kopieren, was anderswo funktioniert? Da wir schon dabei sind, muss unbedingt auch die politische Bildung in diesem Lande gefördert werden – kluge Medienpolitik wäre die eine Forderung (Unterscheiden öffentlich-rechtlich und private Freiheiten), kluge polit-philosophische Grundkurse schon in der Unterstufe die andere. Vielleicht genügt es ja auch schon, wenn Schweizernde endlich anständig lesen lernen würden...

Tja. Revolutionär sind meine Überlegungen nicht. Doch die Schweiz macht weiter nach dem Motto: «Weshalb einfach, wenn sich kompliziert doch alles verschlimmern lässt?»

(von Regula Stämpfli/news.ch)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
Liestal - Der Baselbieter SVP-Nationalrat und Fraktionspräsident Caspar Baader will ... mehr lesen 2
Der Baselbieter SVP-Nationalrat und Fraktionspräsident Caspar Baader will wirklich nicht.
Die CVP vertagt ihren Entscheid auf eine Bundesrats-Kandidatur auf den 3. und 4. September.
Bern - Die CVP hält sich vorerst alle ... mehr lesen
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Frauenrechtlerin Ada Wright in London, 1910: Alles könnte anders sein, aber nichts ändert sich.
Frauenrechtlerin Ada Wright in London, 1910: ...
«Männer stimmten für Hofer, Frauen für Van der Bellen» titelte die FAZ nach dem Wahlkrimi in Österreich. «Warum wählen junge Männer so gern rechts?» fragte jetzt.de einen Soziologen. «Duh» war meine erste Reaktion, hier ein paar weitere. mehr lesen 3
Gewinnorientierte Unternehmen wie der ORS machen aus der Flüchtlingshilfe ein Geschäft. Das Rote Kreuz und die Caritas, die gemeinnützig sind und seit Jahren über grosse Erfahrung in der Betreuung von Menschen auf der Flucht ... mehr lesen
Flüchtlinge (hier in Mazedonien): Mit Gewinnziel zu verwaltende Konkursmasse oder doch Menschen?
Korpskommandant André Blattmann wird von den Mainstreammedien der «Beleidigung» bezichtigt. Er nannte den Rundschau-Chef Sandro Brotz, «Sandro Kotz.» Wer meint, dies sei nur ein Sturm im Wasserglas, irrt. Blattmann manifestiert einmal mehr, dass er von Demokratie und Meinungsfreiheit nichts hält, auch wenn er sich unterdessen bei Brotz entschuldigt hat. mehr lesen   2
Der Nationalrat - seit 2016 absolut schamlos.
«Bist Du nicht willig, stimmen wir ab.» So lautet die Devise der unschweizerischen bürgerlichen Mehrheit seit den Wahlen im Herbst 2015. «Wie schamlos hätten Sie es denn gerne?» titelte klug (aber leider zu spät) der ... mehr lesen   2
Typisch Schweiz Der Bernina Express Natürlich gibt es schnellere Bahnverbindungen in den Süden, aber wohl ...
Welche Modelle sagen mir zu?
Shopping Online Shop für Fitness - was bekommt man alles? Ein Fitness Online Shop bietet einem einfach alles, was das Herz begehrt. Heute ist es nicht selten, dass sich immer mehr Menschen in dem Bereich Fitness ...
Erstaunliche Pfingstrose.
Jürg Zentner gegen den Rest der Welt.
Jürg Zentner
Frauenrechtlerin Ada Wright in London, 1910: Alles könnte anders sein, aber nichts ändert sich.
Regula Stämpfli seziert jeden Mittwoch das politische und gesell- schaftliche Geschehen.
Regula Stämpfli
«Hier hätte ich noch eine Resistenz - gern geschehen!» Schematische Darstellung, wie ein Bakerium einen Plasmidring weiter gibt.
Patrik Etschmayers exklusive Kolumne mit bissiger Note.
Patrik Etschmayers
Obama in Hanoi mit der Präsidentin der Nationalversammlung, Nguyen Thi Kim Ngan auf einer Besichtigungstour: Willkommenes Gegengewicht zu China.
Peter Achten zu aktuellen Geschehnissen in China und Ostasien.
Peter Achten
Recep Tayyp Erdogan: Liefert Anstoss, Strafgesetzbücher zu entschlacken.
Skeptischer Blick auf organisierte und nicht organisierte Mythen.
Freidenker
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mi Do
Zürich 1°C 3°C Schneeregenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wechselnd bewölkt
Basel 1°C 4°C Schneeregenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wechselnd bewölkt
St. Gallen 0°C 1°C starker Schneeregenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wechselnd bewölkt
Bern 0°C 3°C starker Schneeregenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt freundlich
Luzern 1°C 3°C starker Schneeregenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt freundlich
Genf 3°C 5°C bedeckt, wenig Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt freundlich
Lugano 3°C 7°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten