Italien verhindert EU-Abkommen mit Südkorea

Auch Deutschland meldete erneut Bedenken zu dem schon im Herbst 2009 ausgehandelten Abkommen an und brachte einen Vorbehalt zu Klimaschutzregeln für die Autoindustrie in der Zusatzerklärung unter.

Nachteile befürchtet

Italien befürchtet vor allem Nachteile für seinen auf Kleinwagen spezialisierten Hersteller Fiat, wenn die Zollschranken für Einfuhren aus Südkorea abgebaut werden, und Konkurrenten wie Hyundai oder Daewoo ihre Wagen künftig billiger in Europa anbieten könnten. Unter den deutschen Autoherstellern ist vor allem Europas Branchenprimus Volkswagen betroffen. Die EU setzte Schutzklauseln für die Branche durch. In der Zusatzerklärung der EU zu dem Abkommen wird die Schutzklausel noch einmal bekräftigt.

Auf Druck Deutschlands fordert die EU von Südkorea ausserdem, keine grosszügigeren Grenzwerte für Kohlendioxid (CO2) festzulegen als sie in der EU gelten. Das Abkommen müsste auch nachgebessert werden, wenn Südkorea bei den noch laufenden Verhandlungen über ein Handelsabkommen mit den USA grössere Zugeständnisse als an die Europäer macht.

Schub für Exporte

Mit dem Abkommen sollen fast sämtliche Zölle und andere Handelsbarrieren zwischen der EU und ihrem viertgrössten Handelspartner abgebaut werden. Während die Autoindustrie Nachteile befürchtet, erwarten andere Sektoren wie der Maschinenbau und die Chemieindustrie davon einen Schub für die Exporte nach Südkorea.

Nach Angaben der EU-Kommission könnten die jährlichen Ausfuhren der europäischen Unternehmen durch den Freihandel um 19 Mrd. auf knapp 45 Mrd. Euro steigen. Umgekehrt könnte der Handelsstrom aus Südkorea in die EU um fast 13 auf rund 52 Mrd. Euro zunehmen.

(ade/sda)