Umfragen
Knappe Mehrheit für Durchsetzungsinitiative
publiziert: Freitag, 22. Jan 2016 / 17:21 Uhr
Durchsetzungsinitiative: Ja oder Nein?
Durchsetzungsinitiative: Ja oder Nein?

Bern - Die Ausgangslage für die nächste Abstimmung verspricht Spannung: Bei der Durchsetzungsinitiative und der Initiative gegen die Heiratsstrafe ist das Rennen laut SRG-Trendumfrage knapp. Zur Gotthardröhre dürfte es ein Ja geben, zur Spekulationsstopp-Initative ein Nein.

8 Meldungen im Zusammenhang
Bei der Durchsetzungsinitiative der SVP würden aktuell 51 Prozent der Stimmenden ein Ja in die Urne legen. 42 Prozent sind dagegen, der Rest ist noch unentschlossen. Das zeigt die am Freitag veröffentlichte SRG-Trendumfrage.

Diese ist allerdings nur eine Momentaufnahme. Die Forscher des Instituts gfs.bern um Claude Longchamp wagen angesichts der Werte noch keine Prognose zum Ausgang der Abstimmung über die Durchsetzungsinitiative am 28. Februar.

Im Normalfall nehme die Ablehnungsbereitschaft mit dem Abstimmungskampf zwar zu, geben sie zu bedenken. Automatisch sei diese Entwicklung gerade bei rechten Volksinitiativen aber nicht. Der Ausgang der Abstimmung sei daher offen.

Mobilisierung könnte entscheiden

Einen starken Einfluss auf das Ergebnis hat laut den Forschern die Mobilisierung: Eine steigende Stimmbeteiligung käme der Initiative zu Gute. Bei einer erhöhten Beteiligung würden vor allem Personen aus dem Mitte-Links-Lager mobilisiert, die für die Initiative sind, sich aktuell aber enthalten wollen.

Insgesamt ist die Zustimmung zur Initiative bei linken Wählern jedoch gering, während neun von zehn SVP-Wählern ein Ja einlegen wollen. Die Basis der FDP ist gemäss der Umfrage gespalten. Besonders gut kommt die Durchsetzungsinitiative bei den Jüngeren, bei Wenigverdienern und in der italienischsprachigen Schweiz an.

Das wirksamste Argument, um Ja zu stimmen, ist die Ausschaffung krimineller Ausländer: Bei zwei Dritteln findet dieser Wunsch Anklang. Populärstes Nein-Argument ist, dass das Parlament bereits eine vernünftige Gesetzesvorlage zur Ausschaffungsinitiative ausgearbeitet habe.

Zwei Drittel für Gotthard-Röhre

Freuen über die Resultate der SRG-Trendumfrage dürfen sich die Befürworter des zweiten Gotthard-Strassentunnels: Aktuell würden 64 Prozent der teilnahmewilligen Stimmberechtigten ein Ja in die Urne legen, 29 Prozent wären dagegen. Ein Ja zur Vorlage sei am wahrscheinlichsten, heisst es im Bericht zur Umfrage. Ein Nein könne aber noch nicht ganz ausgeschlossen werden.

Am höchsten ist der Ja-Anteil aktuell in der italienischsprachigen Schweiz. In der Westschweiz erhält die Vorlage am wenigsten Unterstützung, doch ist auch hier eine Mehrheit dafür. Dagegen sind vor allem linke Wähler sowie jene, die kein Auto besitzen.

Startvorteil für Initianten

Keine Prognose wagen die Forscher bei der CVP-Initiative für die Abschaffung der so genannten Heiratsstrafe. Die Initianten haben zwar einen grossen Startvorteil: Gemäss der Umfrage beträgt der Ja-Anteil aktuell 67 Prozent, nur 21 Prozent sind dagegen.

Weil die Hauptkampagnen erst folgten, sei der Ausgang bisher aber schwer abschätzbar, schreiben die Forscher. Es sei zu erwarten, dass das Nein-Lager noch auf Kosten des Ja-Lagers zulege. Bislang sei kaum über Steuerausfälle gesprochen worden - ein Argument, das normalerweise ziehe.

Das wirksamste Argument, Nein zu stimmen, ist bisher die Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Paare. Argumentativ entscheidend ist gemäss den Forschern jedoch, dass die Ehepaar-Besteuerung von 83 Prozent als ungerecht empfunden wird.

Spekulationsstopp-Initiative

Die vierte Vorlage, die JUSO-Initiative «Keine Spekulation mit Nahrungsmitteln», dürfte gemäss den Forschern abgelehnt werden. Zwar gaben in der Umfrage 48 Prozent an, für die Initiative zu sein. 39 Prozent wären dagegen.

Die Argumente der Gegner dürften ihre Wirkung jedoch erst noch entfalten und das Nein-Lager daher noch zulegen, wie es im Bericht heisst. Eine Ablehnung sei daher wahrscheinlich.

Gemäss der Umfrage will derzeit jeder zweite Stimmberechtigte (48 Prozent) am 28. Februar abstimmen gehen. Das ist laut gfs.bern ein Wert leicht über dem Mittel.

Für die Umfrage wurden vom 11. bis 15. Januar 1213 repräsentativ ausgewählte Stimmberechtigte in der ganzen Schweiz befragt. Der Stichprobenfehler liegt bei +/-2,9 Prozent.

(jz/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
28
Forum
Machen Sie auch mit! Diese news.ch - Meldung wurde von 28 Leserinnen und Lesern kommentiert.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Berne - Die Durchsetzungsinitiative der SVP trifft gemäss Eduard Gnesa, Sonderbotschafter für Migration, Asylsuchende nicht. Wird die Initiative am 28. Februar angenommen, ... mehr lesen 1
Eduard Gnesa äussert sich in der Zeitung «Le Temps» zur Durchsetzungsinitiative. (Archivbild)
Zürich - Das Wirtschaftskomitee succèSuisse lehnt die Durchsetzungsinitiative der SVP ab. Sie sei unnötig, unverhältnismässig und ... mehr lesen
Am 28. Februar wird über die Durchsetzungsinitiative abgestimmt.
SP-Präsident Christian Levrat bezeichnet die Initiative zur Abschaffung der Heiratsstrafe der CVP als «Schwindel».
Bern - Die Zustimmung für die Initiative gegen die Heiratsstrafe lag bei der jüngsten SRG-Trendumfrage mit 67 Prozent ... mehr lesen
Dschungelbuch Abstimmungen und Wahlen werden in der Schweiz immer skuriler. Die Demokratie wird in Kategorien gemessen, die nichts mit ... mehr lesen
So stürmt das Volk das Parlament oder wie sich Michael Hermann die Demokratie vorstellt.
Weitere Artikel im Zusammenhang
Jemand findet Homo-Ehen «gruusig?» Egal! Geschmacksfragen und Herkunft dürfen nicht über Recht und Unrecht entscheiden - sonst kann auch gleich die Scharia eingeführt werden.
Claude Fankhauser «Durchsetzung» und «Heiratsstrafe» sind die Reizworte, mit denen das Volk dazu verführt werden soll, sich selbst zu Richtern ... mehr lesen 2
Bern - Die Gegner der Durchsetzungsinitiative erhalten Unterstützung aus der Wissenschaft: Eine Gruppe von Rechtsgelehrten ... mehr lesen 1
Die Durchsetzungsinitiative ist laut Wissenschaftlern abzulehnen.
Ja Dreck!
Ich kann als Dreck bezeichnen, wen ich will.

Mörder, Vergewaltiger, Kinderschänder, etc. sind für mich Dreck. Wie wollen Sie den einen Rebellenführer in Afrika bezeichnen, der Säuglinge umbringt, Frauen die Brust abschneidet, Menschen mit Macheten zerhackt, usw. Das ist nichts als humaner Dreck. Das sind keine Menschen, nicht mal Tiere. Kein Tier tut so was.

Sind Sie so blöd dass Sie glauben mit denen könnte man diskutieren oder sie Resozialisieren?
Redaktionelles Wunder
Ich frage mich schon warum Sie Wulle-Bascht-Tante alle auf's gröbste Beleidigen dürfen, aber niemals ein Beitrag von Ihnen entfernt wird.

Meine Antwort von gestern wurde entfernt? Auf Ihr Bitten? Austeilen aber nicht einstecken können?

Sie waren schon immer feige!
Ein Mensch ist niemals Dreck!
Vor gut 50 Jahren wurde der Kongo selbstständig. Bis dahin mussten geschätzte 10 Millionen Menschen dort erfahren, was westliche Kultur bedeuten kann. Mord, Totschlag, Verstümmelung, Vergewaltigungen, und das alles machte vor Kindern nicht halt. Die Verbrechen der Belgier im Kongo sind ebenso schlimm, wie die der Nationalsozialisten in Europa.
Da kommt ein geschichtsloser, pubertierender Jüngling von ca. 50 Jahren dorthin und kriegt den Mund vor Staunen nicht zu, ob dem Chaos, das er dort sieht und glaubt jetzt, ein Weltreisender mit besonderer Erfahrung zu sein.
Da liest ein pubertierender 50-jähriger Jüngling von Sodomie in den Ausbildungszentren der Taliban, und überträgt das sogleich auf alle syrischen und afghanischen Flüchtlinge und warnt unsere Mütter, ihre Kinder im Schwimmbad vor diesen Menschen zu schützen. Währenddessen reisen hunderttausende westliche Bürger nach Bangkok, nach Manila oder in andere Destinationen, um sich dort mit Kindern sexuell zu vergnügen.
Da fragt man sich, was so ein pubertierendes Wüstenorakel von der Welt eigentlich mitbekommt.
Gut, das kann ich noch gelten lassen. Unerfahrenheit kann man ja durch Erfahrungen ausgleichen.

Was ich aber auf keinen Fall gelten lassen kann, ist, was dieses unerfahrene Bürschchen sich anmasst, Menschen als Dreck zu bezeichnen. Das geht nun noch erheblich weiter, als die bekannten Faschistenbezeichnungen. Die nannten Menschen noch Ungeziefer, Parasiten oder Schädlingen, aber nicht als Dreck, denn Dreck ist tot!
In unser Verfassung steht sinngemäss: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Ohne Ausnahmen!
Auch der schlimmste Verbrecher hat unserer westlichen Rechtsordnung noch eine Würde. Diskussionslos! Denn hätte er das nicht, dann wäre nie die Todesstrafe abgeschafft worden! Das hängt alles unmittelbar zusammen! Dreck kann man wegwischen, den übergibt man der Müllabfuhr! Was anderes also als die Würde des Menschen hindert uns daran, Menschen zu verstümmeln oder hinzurichten?
Unser Bürchchen behält sich ausdrücklich vor, Menschen so zu bezeichnen, wie er das für richtig hält. Meinetwegen, soll er, aber dann muss es sich nicht beschweren, wenn man ihn selbst für das hält, was ein westlich gebildeter Mensch von Ihm denkt. Jemand der derartig von Menschen als Dreck daherredet, der muss sich darüber klar sein, was das bedeutet! Er steht ausserhalb unserer freien, aufgeklärten und humanistischen Werteordnung.
Das hat nun nichts mehr mit Erfahrung, sondern mit niedriger Gesinnung zu tun.
Unsere Richter haben das Vertrauen verspielt . . .
. . . das ist der eigentliche Skandal und alle Künstler, Intellektuellen, Bundesräte etc. die sich jetzt melden tragen eine grosse Mitschuld an der verfahrenen Situation. Bei der hohen Kriminalrate nur 4 Ausschaffungen, das kann es nicht sein. Zudem werden die relevanten Informationen vom statistischen Amt vorsätzlich verschwiegen und die geschlossene Medienfront hat dies jahrelang wohlwollend toleriert. Sie haben zwar zu 100% Recht mit Ihrer Argumentation Herr Frei, aber die Sündenböcke sitzen eben in unseren Gerichten, im Parlament und in den Einheits-Redaktionen. Hoffen wir, dass es noch einmal gut geht, aber dann wäre ich endlich mal etwas vorsichtiger im Umgang mit dem klar geäusserten Volkswillen.
Ihr IQ muss 280 sein
Schlagworte und Worthülsen sind ja nur gut wenn Sie von links kommen oder von Ihnen gefischt werden, gell?

"Mob", "rechtspopulistisch", "rechtsnational", "braun", "Solidarität", "Willkommenskultur", "rassistisch", "Wertegemeinschaft", "Pack", "Bildungsferne", "Populismus", "Rattenfänger", "Nazis", usw. usw.

Da bin ich aber nicht allein bei den Dummen. Da sind sehr bekannte Politiker, Wissenschaftler, Ökonomen, Publizisten und Unternehmer dabei. Einen anderen Ausdruck als Totalversagen der Elite gibt es nicht. Fakten bleiben Fakten und wenn Sie mal vor die Tür in die richtige Welt gehen würden, könnten Sie es selber feststellen.

Können ja nicht alle einen IQ von 280 wie Sie haben! Bei Ihrer Intelligenz würde ich aber bessere Argumente und Beiträge erwarten. Die letzten Beiden waren mehr als schwach.
Spinner mitfinanzieren
Sie müssten jetzt dann eigentlich für die DSI stimmen, weil ich dagegen bin. Ich hoffe Sie sind konsequent!

Ich behaupte ja nicht dass der Kapitalismus das beste System ist, aber es ist das einzige das funktioniert. Haben Sie einen besseren Vorschlag, der kein Hirngespinst ist oder in der Geschichte schon mehrfach gescheitert ist? Eben...nein.

Genau so wie Churchill sagte, die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen alle anderen

Dass die letzten Jahrzehnte Kapitalismus eher zum Guten gefördert hat, habe nicht ich erfunden sondern ihre geliebte UN und OECD. Sie sind in sich selbst immer widersprüchlich, so lange ein Beitrag nur von Ihrem Erzfeind kommt. Es ist Fakt, noch nie waren Bildung, Gesundheit und mässiger Wohlstand auf der Welt so verbreitet wie jetzt. Ausnahmen sind die Schurkenstaaten und die Kriegsgebiete. Unter dem Strich ging es aber der Weltbevölkerung noch nie besser als jetzt. Wenn Sie nicht so geistig beschränkt wären, wüssten Sie noch, dass Sie vor einigen Monaten das gleiche Argument mir um die Ohren geworfen haben.

Sie sind doch die Realitätsverweigerin, nicht ich.

Da holen Sie aber ganz weit in die Geschichte aus. Sie haben noch die Pesttoten des Mittelalters vergessen. Die Geschichte die Sie aufzählen, wie zum Beispiel die Belgier im Kongo, habe ich nie bestritten. Es ist aber müssig nach hinten zu schauen, denn wir brauchen nicht naive Lösungen für das jetzt. Genau so wie es mir stinkt, dass bei jeder Diskussion über heutige Probleme das Dritte Reich herangezogen wird. Was hat der heute 20jährige Deutsche zum Beispiel noch damit zu schaffen? Aus Fehlern vor 70 Jahren sollen man lernen und nicht vergessen, aber die Dauerberieselung und falschen Vergleiche gehen langsam allen auf den Senkel, ausser denen die sonst keine Argumente haben.

Beim Menschenhandel und Kinderprostitution haben wir ja dann den Kreis zu EU- und UN-Truppen wieder geschlossen. Danke!

Nach Ihren Worten könnte man auch behaupten, dass die USA die Integration der Indianer nicht gerade glänzend über die Bühne gebracht haben.

Ich bin Kapitalist und stehe dazu. Und Sie sollten jedem Kapitalisten dankbar sein. Denn wir finanzieren Euch Spinner mit.

Selbst gemessen an Ihrem Niveau, war dies ein ganz schlechter Beitrag.
"Das Totalversagen der Elite"
Ein unüberlegtes Schlagwort, das der Midas sich da aus dem Internet gefischt hat. Was würde das denn bedeuten? Hätte die Elite total versagt, dann hätte sich doch der Pöbel, die Ochlokraten, durchgesetzt!
Ja, wenn man sich so anschaut, was auf der Welt so vor sich geht, dann ist man versucht, das zu glauben. Frei nach Marie von Ebner-Eschenbach: »Der Klügere gibt nach! Eine traurige Wahrheit, sie begründet die Weltherrschaft der Dummheit«
Der Midas ordnet sich mit seinen abgekupferten Schlag- und Kraftausdrücken selbst auf der Seite der Dummheit ein? Vielen Dank für diese Einsicht!
Aber nein, wenn man sich in der Welt so umschaut, dann sehen wir doch ein kapitalistisches Paradies, in dem sich die Menschen alle gegenseitig lieben...
Jo mei! s'isch so, wie's isch!
War ja zu vermuten,
dass der Midas gar nichts kapiert und dass für einen derartig eingefleischten Ochlokraten alle anderen Schuld sind, und nur er selbst der Heilsbringer der Menschheit sein kann.

Totalveragen, einfacher kann es der Midas nicht, er hat eben seine Kraft nicht im Griff. Versagen ist viel zu sachlich, es muss Totalverasagen her, so wie es die Faschisten halt mal zum Leben brauchen. Sowie es Pfosten nicht tut, es muss ein Vollpfosten sein!
Es war mir auch klar, dass der Midas diese ein wenig anspruchsvolle Texte gar nicht versteht. Und was er nicht versteht, muss links oder falsch sein!
Selbst die überzeugtesten Kapitalisten überlegen sich, ob ihre Weltanschauung und das, was sie tun noch richtig ist. Wo viel Licht ist, ist eben immer auch viel Schatten. Jeder intelligente Unternehmer hinterfragt seine Tätigkeit und seine Wirkung in der Welt und bildet sich weiter auf diesem Gebiet.
So etwas bekommen natürlich geistig eingetrockneten Wüstenbewohner erst mit, wenn die Zeit längst an Ihnen vorbei gegangen ist. Einen Midas kommen nie Selbstzweifel, der ist bereits schon im Lande der Seligen angekommen.
Ignoranten bekommen nicht einmal mit, dass selbst die erfolgreichsten -ismen neben Positivem auch selbstredend Negatives schaffen.
Leben Sie wohl in der Welt der Orakel und Geschichtenerzählens, der Vereinfachungen und der Simplizitäten, der Selbsbelügens und Selbsbeweihreicherung, Sie schaffen es einfach nicht, Midas.
Eines ist jedoch so sicher wie das Amen in der Kirche: Ohne den habgierigen und über Leichen gehenden Kapitalismus, ohne die Grossmachtinteressen und deren Habgier und ohne das Missionieren gäbe es in der der dritten Welt keine dorthin getragenen Konflikte. So etwas würde sogar Ihr neuer Busenfreundfreund und unser aller ALSWIE unterschreiben!
Dem Midas nützen diese Weltkonflikte natürlich, denn er bejubelt jede Waffenlieferung in diese Gebiete mit lautem Freudengeheul. So einer kann natürlich nicht zugeben, dass auch der Kapitalismus seine Schattenseiten hat. So etwas weiss aber bei uns hier fast jeder einfache Bürger und darüber besteht nicht einmal praktisch kein Dissens.
Nun, ich verstünde sogar Ihre Einstellung Midas, auch ein Priester würde sich seinen Lebensunterhalt entziehen, wenn er zugäbe, dass es keinen Gott gibt. Aber ich habe nach dem Unsinn, den Sie hier abgesondert haben, Zweifel an Ihrer Auffassungsgabe.

Millionen Meschen in den Silberminen von Potosi umgekommen!
Tausende Menschen an Krebs in den Uranbergwerken erkrankt und gestorben.
10 Tausende an Lungenkrebs erkrank durch Asbestfasern.
Millionen an Lungenkrebs erkrankt durch Tabakrauch.
Ganze Mittel- und südamerikanische Kulturen aus reiner Macht und Goldgier vernichtet.
Geschätzte 10 Millionen Opfer tot oder verstümmelt im Kongo durch die Geldgier des belgischen Königs Leopold II.
Kinderarbeit, Kinderprostition für Fereinreisende aus den wohlhabednden Ländern, miserable Löhne und Arbeitsbedinguen für billige Klamotten im Westen, all das darf es gar nicht geben, gelle Midas
Schon früher war es so!
10 000 Athener in den Steinbrüchen der Syrakuser jämmerlich zu Grunde gegangen. Sklavenhandel und Haltung usw. usf. Wegschauen Midas, das erleichtert auch Ihr Gewissen, sofern Sie so was haben!

Aber für den Midas ist der Kapitalismus ist ein reiner Segen für die Menschheit!
Das Totalversagen der "Elite"
Uhh, da haben wir aber wieder viel "Paste & Copy, für das was man selber nicht auf die Reihe kriegt!

Und weil er jetzt ein "studierter" Philosoph ist, sollte ich mit ihm einig sein? Genau wie mit der "Elite" in Europa, die mit dem Bürger nichts mehr gemein hat? Auch in der Schweiz ist das Phil das Studium, wenn man nicht weiss was sonst studieren oder der Allgemeinheit auf der Tasche liegen will.

Nein, Flüchtlinge sind nicht alleine das Resultat des Kapitalismus. Noch nie in der Geschichte der Menschheit haben so viel mehr Leute zu Essen, Zugang zur Medizin und Bildung. Nimmt man Vergleichszahlen der letzten Jahrzehnte haben wir sehr grosse Fortschritte gemacht. Nur dank dem Kapitalismus.

Wir haben leider auch noch Kriegszonen wo dies nicht der Fall ist. Da liegt die Schuld nicht nur beim Westen, sondern beim Umbau von Diktaturen und vor allem in der dortigen Religion. In Afrika liegt das Problem bei der Korruption und dem internen Rassismus unter den Volksgruppen. Die Probleme sind aber zu 70 % hausgemacht. Die Interessen der westlichen Mächte und Rohstoffe machen vielleicht 30 % aus. Die meisten afrikanischen Länder sind seit 50 Jahren unabhängig und wären mit Ihren Rohstoffen reicher als die Schweiz. 50 Jahre Unabhängigkeit = 50 Jahre Scheisse. Bestes Beispiel ist Südafrika, wo die ANC eine volle westliche Infrastruktur geerbt hat und es schafft das Land innert 20 Jahren verlottern und in den wirtschaftlichen Abgrund gleiten zu lassen. Zuma ist einer der grössten Idioten, der jemals irgendwo Präsident auf der Welt wurde.

Man erwähnt aber auch nie die guten Beispiele. Der Wandel von Rwanda, Uganda, Angola, aber vor allem Botswana und Namibia. Die zeigen den Weg für das Afrika der Zukunft. Da wohingegen der Islam in Afrika verbreitet ist, herrscht weiterhin Krieg und Mittelalter und Krieg und Mittelalter muss man nicht unbedingt auch noch woanders importieren.

Nein! Unsere Aufgabe ist es Flüchtlinge zu schützen und jene die sich nicht integrieren können und unsere Werte und Verfassung nicht achten entweder gar nicht reinzulassen oder so rasch als möglich wieder rauszuschmeissen. Asylaufnahme ist auch nicht Bleiberecht.

Was er verschweigt ist, dass auch die Gutmenschen einen grossen Anteil am IS haben. Ständig und überall versucht man unsere Vorstellung von Demokratie überzustülpen, ob es dann passt oder nicht. Da kann man sich schon fragen, was war besser für die USA und Europa? Einen Saddam und Gaddafi unter Kontrolle, oder IS und Terroristen in allen Ländern. Länder haben keine Freunde, sonder Interessen. Im Interesse von Europa war auch die europäische Politik zur Ukraine absolute Dummheit. In ca.18 Monaten ist Russland dank dem Ölpreis wirklich Pleite und welche Idioten glauben, dass wäre für einen besseren Weltfrieden förderlich? Einziger Gewinner USA, welche Deutschland und England an der Hundeleine halten. TTIPP ist dann noch der Sargnagel, sonst müsste man es nicht vor dem Parlament und dem Bürger verstecken.

Was ist vom arabischen Frühling geblieben ausser Dreck? Wenn es nach den Gutmenschen gehen würde, wäre jetzt sogar Ägypten unter der Herrschaft der Muslim Brüder. Wie man zum Beispiel auch bei den Menschenrechten in China eine grosse Fresse hat, sich aber nicht überlegt was passiert, wenn diese grosse Atommacht zerfallen würde. Dagegen wäre die UDSSR ein Kindergeburtstag gewesen. Wir können zum Beispiel den Handel einschränken, aber wer gibt uns das verdammte Recht uns in die inneren Angelegenheiten einzumischen? China gehört den Chinesen.

Gehen Sie mal in Dubai auf die Strasse und fragen Sie die Leute wie es denn so ist in einer "Diktatur" zu leben. Mit grösster Wahrscheinlichkeit wird man in schallendes Gelächter ausbrechen. Die zweite Variante ist, man poliert ihnen die Fresse.

Ja, wir müssen Wilders, LePen, etc. verhindern. Da muss sich aber die "Elite" an die Nase nehmen und nicht Wahlkampf für diese betreiben, indem man die Bürger ständig verarscht. Sätze wie "Teile meiner Aussagen könnten die Bürger verunsichern" von einem Deutschen Minister sind eine Lachnummer. Ein Land, das sich nicht an die eigenen Verträge und Gesetze hält und nicht bereit ist seine Gesetze und Verfassung durchzusetzen oder seine Grenzen zu schützen ist inakzeptabel.

Die "Elite" leidet nämlich auch am billigen Kassandra-Wahn erkrankt. Jeder Zweifel, jede Kritik, jeder Vorschlag wird gleich mit Braun, Rassismus, N* (nicht erlaubtes Wort), etc. bekämpft. Leute werden in Talkshows niedergeschrien, in Social-Media niedergemacht und im Propaganda TV verrissen. Polizeiberichte werden zensuriert oder unterschlagen.

Eine Regierung die Ängste (diffuse oder echte) und Wünsche des eigenen Volkes negiert, verleugnet und lächerlich macht, ja sogar den Diskurs verweigert, muss sich nicht wundern wenn sich ihre Wähler abwenden. Noch mehr, sie sorgt dafür dass Anarchie die Strassen regiert. Wie in Schweden wo ein Mob von Glatzen nun Flüchtlinge jagt. Oder Deutschland, wo N* (nicht erlaubtes Wort)s Flüchtlingsunterkünfte anzünden und Linksextrem auf Plakatieren der AfD schiessen. Wo in Österreich, Deutschland und der Schweiz die Waffenverkäufe rasant ansteigen.

Die "Elite" in Europa zeichnet sich in den letzten 12 Monaten vor allem durch ein Totalversagen und dem Verrat an den eigenen Bürgern aus.
Eurokrise, Kriege, Flüchtlingschaos, Rassismus, Terror, Sex-Mob-Attacken
Der Philosoph Slavoj Žižek

Eurokrise, Kriege, Flüchtlingschaos, Rassismus, Terror, Sex-Mob-Attacken: Die Welt gerät aus den Fugen – und Sie fordern einen neuen Klassenkampf. Das müssen Sie erklären!
Ich meine nicht dumme, überholte linke Ideen. Es geht mir nicht um Kommunismus. Wenn wir die aktuellen Probleme in den Griff bekommen wollen, braucht es eine Solidarität mit den Entrechteten und Ausgebeuteten unserer Welt. Vor allem müssen wir die Spielregeln in den internationalen Wirtschaftsbeziehungen ändern und die geopolitischen Spiele in Krisenregionen beenden, um die Gründe für Terror und Flucht zu beseitigen. In den modernen Gesellschaften leben wir unter einer Art Kuppel, die die grosse Mehrheit der Menschen von Wohlstand und sozialer Teilhabe ausschliesst. Was wir in Europa erleben, ist ein Ansturm von Kriegsflüchtlingen und Migranten aus armen und ruinierten Ländern. Diese Menschen versuchen, in unsere Kuppel des Wohlstands einzudringen. Flüchtlinge sind der Preis des globalen Kapitalismus. Dessen entfesselte Dynamik zerstört Lebens- und Kulturräume und vereinnahmt Staaten. Flucht ist – wie auch Terror – ein Symptom des neuen Klassenkampfs.

Wie deuten Sie die Diebstahl- und Sex-Mob-Attacken von Migranten in Köln und anderen deutschen Städten?
Unter den Flüchtlingen aus dem arabischen Raum gibt es viele junge Männer, die völlig desorientiert sind. Sie sind gefangen in einer Haltung aus Neid und Hass. Ein Hass, der nichts anderes ist als der Ausdruck einer unterdrückten Sehnsucht nach einem guten Leben im Westen. Brutalitäten gegenüber Schwächeren – in diesem Fall gegen Frauen – sind ein bekanntes Verhalten von Underdogs: Damit wollen sie die gesellschaftliche Ordnung stören und generelle Anstandsgefühle verletzen. Die Kölner Vorfälle erinnern an den Karneval, wenn viele Regeln des Zusammenlebens ausser Kraft gesetzt werden. In diesem Sinne war die Kölner Neujahrsnacht ein obszöner Karneval von Underdogs.

Welche Rolle spielte das sexuelle Motiv bei diesen Gewaltexzessen?
Es ging nicht einfach nur um die Befriedigung von sexuell ausgehungerten jungen Männern. Das hätten sie auch anders erzwingen können, etwa im Versteckten, unbemerkt von der Öffentlichkeit. Diese Männer hatten vielmehr grossen Spass daran, ein öffentliches Spektakel des Verschreckens und der Erniedrigung zu inszenieren, indem sie Frauen des privilegierten Deutschlands in eine schmerzvolle Hilflosigkeit trieben und diese auch belästigten und sogar missbrauchten. Diese karnevaleske Rebellion von Underdogs hat nichts Befreiendes oder Emanzipatorisches. Das ist nur kriminell und inakzeptabel.

Mit den Flüchtlingen kommen offensichtlich auch viele Männer, die kaum integrierbar sind und Probleme machen. Wie sollte Europa mit solchen Problemeinwanderern umgehen?
Unsere Aufgabe ist, solchen Leuten klarzumachen, dass wir eine Haltung aus Hass und rachegetriebener Aggression nicht dulden. Wir müssen sie nicht aufklären, denn sie wissen genau, was sie getan haben: Sie haben gezielt unsere Empfindlichkeiten verletzt. Wer unsere Werte nicht akzeptiert, hat bei uns nichts zu suchen. «Political Correctness» oder das linke «Verstehenwollen» der Fremden dürfen keinesfalls dazu führen, dass die Rechte der Frauen geschwächt und ihre Integrität verletzt werden.

Lassen Sie uns von der Flüchtlingskrise sprechen, die Europa zu überfordern scheint. Wie beurteilen Sie die europäische Flüchtlingspolitik?
Europa kann und muss mehr tun. Es kann aber nicht einfach seine Grenzen öffnen, wie dies manche Linke aus einem Schuldgefühl heraus fordern. Empathie reicht nicht. Wir müssen dafür sorgen, dass die Flüchtlingsströme in geordneten Bahnen verlaufen. Etwa mit der Einrichtung von Aufnahmezentren in den Anrainerstaaten von Syrien, aber auch in Libyen. Dabei soll Europa auch mit dem Militär helfen, wie es etwa bei Naturkatastrophen geschieht. In den Aufnahmezentren soll dann entschieden werden, welche Flüchtlinge wohin weiterreisen können. Das Schlimmste sind die chaotischen Zustände, wie wir sie in der zweiten Hälfte des letzten Jahres gesehen haben. Die allermeisten Flüchtlinge sind keine Bedrohung für Europa, aber das Flüchtlingschaos ist es.

Welche Bedrohung für Europa sehen Sie?
Die grösste Gefahr besteht in der Radikalisierung der Einheimischen, die schon längst in Gange ist. In Frankreich gibt es den Front National, in Deutschland Pegida und AFD. Auch in anderen Ländern nehmen rechtspopulistische und rechtsextremistische Tendenzen zu. Die radikale Rechte profitiert vom Flüchtlingschaos. Falls Le Pen und Konsorten an die Macht kommen sollten, wird es nicht mehr das Europa sein, das wir kennen und wollen.

Welches Europa meinen Sie?
Es ist das Europa des Universalismus der Aufklärung, der Menschen- und Freiheitsrechte, der Solidarität, der sozialen Marktwirtschaft und des Sozialstaates. Europa darf sehr stolz sein auf seine Errungenschaften, und es sollte diese entschieden verteidigen. Europa muss auch von den ankommenden Muslimen verlangen, dass diese die europäischen Werte respektieren. Die Rechte der Frauen zum Beispiel stehen nicht zur Disposition. Und wir haben das Recht und die Pflicht, dem Islamismus Grenzen zu setzen.

Sie plädieren für die Verteidigung einer europäischen Leitkultur. Wie verhält sich diese Haltung zu Ihrer radikalen Kapitalismuskritik?
Das europäische Modell wird von zwei Kapitalismustypen bedroht, die beide undemokratisch sind. Einerseits haben wir den fundamentalen Marktradikalismus amerikanischer Prägung, andererseits den asiatisch-autoritären Kapitalismus, wie er vor allem in China praktiziert wird. Darum muss sich Europa für seine Werte starkmachen. Europas Kapitalismus beinhaltet die Verbindung von individuellen Freiheiten und sozialem Staat. Europa hat der Welt etwas zu bieten. Vielleicht war Europa noch nie so wichtig wie heute. Andernfalls droht der Welt ein Schreckensszenario, das Hollywood in Filmen wie «The Hunger Games» oder «Elysium» bereits unterhaltsam thematisiert. In «Elysium» zum Beispiel gibt es eine kleine Gruppe von Superreichen und Privilegierten und den Rest der Menschheit auf der abgewirtschafteten Erde.

Machen Sie es sich nicht zu einfach, wenn Sie den Kapitalismus für alle Übel verantwortlich machen?
Ich will den Kapitalismus nicht grundsätzlich schlechtreden. Aber der globale Kapitalismus ist zunehmend undemokratisch, er kennt keine Sozialstandards mehr, und er folgt einer unmenschlichen Verwertungslogik. Der Kongo ist das perfekte Beispiel für das, was ich meine. Der Kongo ist bestens in den globalen Kapitalismus integriert, er ist aber wohl das gewalttätigste Land und er hat keinen funktionierenden Staat. Im Kongo machen Warlords lukrative Geschäfte mit westlichen Unternehmen, aber es gibt Ausbeutung, Elend und Kindersoldaten. Der globale Kapitalismus ist offenbar nicht in der Lage, seine Freiheitsversprechen einzulösen. Das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP zum Beispiel nützt nur den Konzernen. Aber nicht nur der unfaire Welthandel ist der Grund für Elend, Anarchie und Kriege, sondern auch die militärischen Interventionen des Westens in den Krisenländern.

Dann kritisieren Sie also das militärische Engagement der US-geführten Koalition im Krieg gegen den Islamischen Staat (IS). Was wäre denn die Alternative, um das Terrorkalifat zu beseitigen?
Es ist keine originelle Erkenntnis, dass es den IS nicht geben würde, wenn die Amerikaner im letzten Jahrzehnt nicht im Irak militärisch interveniert wären. Das weiss vermutlich sogar der verantwortliche Ex-Präsident George W. Bush. Das damalige Bombardieren hat nichts gebracht, ganz im Gegenteil. Das haben wir bei der Intervention des Westens in Libyen auch gesehen. Und dasselbe gilt auch heute für Syrien. Man sollte massiven Druck auf die Türkei und Saudiarabien ausüben. Wenn diese beiden Länder, die ein doppeltes Spiel spielen, ihre Unterstützung für den IS einstellen würden, würde das Kalifat in drei, vier Monaten zusammenbrechen. Im sogenannten Krieg gegen den Terror werden auch andere Kämpfe ausgefochten. Die Gross- und Regionalmächte verfolgen vor allem ihre geopolitischen Interessen.

Inwiefern ist der Syrienkrieg auch ein Konflikt der Religionen respektive der Kulturen?
Das mag zwar so erscheinen, weil die geopolitischen Machtspiele des Westens oder auch von Russland in diesen Konflikt hineinwirken. Aber im Syrienkrieg haben wir in erster Linie einen Clash innerhalb einer Kultur, und zwar der islamischen Kultur. Die meisten Opfer des IS sind Muslime. Der IS tötet moderate Sunniten und vor allem Schiiten. Für den IS ist der Iran der grössere Feind als der Westen.

Wie interpretieren Sie denn die Terroranschläge in Paris?
Die Botschaft dieses IS-Terrors war nicht unbedingt die Terrorisierung Europas. Denn der IS weiss ganz genau, dass Europa entschieden auf solche Anschläge reagieren wird. Vielmehr ging es dem IS darum, eine Schneise in die europäischen Gesellschaften zu schlagen. Die Terroristen haben das Ziel, islamophobische Tendenzen im Westen zu befördern. In der Hoffnung, dass eine zunehmende Islamophobie die einheimischen Muslime radikalisiert und militarisiert. Der IS will die Muslime auf seine Seite ziehen. Moderate Muslime, die sich im Westen wohlfühlen, passen dem IS gar nicht.

Die Ursache von Terror, aber auch Flucht sehen Sie im globalen Kapitalismus. Was müsste getan werden? Und wen fordern Sie zum Handeln auf?
Einzelne Staaten können nichts bewirken. Es braucht eine Reaktion der internationalen Gemeinschaft, wie dies kürzlich mit dem Klimaabkommen in Paris geschehen ist. Wobei ich Zweifel habe, dass dieses Abkommen tatsächlich umgesetzt wird. Grundsätzlich müssen sich der Westen und andere führende Länder dafür einsetzen, dass die wirtschaftlichen Ursachen für Terror und Flucht angegangen werden. Die Hauptursache der Migration liegt im globalen Kapitalismus und seinen geopolitischen Spielen. Die Flüchtlingskrise betrifft nicht nur Europa, weltweit sind rund 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Dringend nötig ist ein menschlicherer Kapitalismus. Es ist schlimm, das zu sagen: Vielleicht brauchen wir eine grössere Flüchtlingskrise, schlimmere Kriege und noch mehr Terror, damit wir endlich aufwachen.

Sie sind sehr, sehr pessimistisch.
Kurzfristig bin ich pessimistisch, ja. Ich sehe derzeit keinen Politiker, der ernsthaft an nachhaltigen Lösungen arbeitet. Ebenso wenig sehe ich Regierungen, die bereit sind, eine globale Solidarität mit den Entrechteten und den Ausgebeuteten des Kapitalismus voranzutreiben. Auch für Europa sind die Gefahren real. Es droht das Verschwinden des europäischen Projekts der demokratischen Emanzipation. Ich sage nicht, dass schon alles verloren ist. Doch wenn wir nichts tun, sind wir wirklich verloren.

Wie kann Europa, so wie Sie es fordern, endlich aufwachen?
Ich weiss es nicht. Ich weiss nur, dass Europas Krisenpolitik nichts anderes ist als eine Reproduktion der Krisen. Das haben wir schon im Fall Griechenland gesehen. Alle wissen doch, dass Griechenland seine Schulden niemals zurückzahlen kann. Trotzdem haben wir die Spielregeln nicht geändert, sondern nur neue Illusionen produziert. In drei, vier Jahren werden wir erneut eine grosse Griechenlandkrise haben. (Tages-Anzeiger)
(Erstellt: 18.01.2016, 19:36 Uhr)
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 17
Zwischen Bodensee und Säntis ist eine Landesausstellung geplant.
Zwischen Bodensee und Säntis ist eine Landesausstellung geplant.
Abstimmung am 5. Juni  Bern - Neben den fünf eidgenössischen Abstimmungsfragen entscheiden am 5. Juni die Stimmberechtigten über zahlreiche kantonale Vorlagen. In den Kantonen St. Gallen und Thurgau wird über das Schicksal der Expo2027 befunden. mehr lesen 
Laut Umfrage  Zürich - Die Zustimmung für die Pro-Service-public-Initiative schmilzt laut einer Umfrage. Doch die ... mehr lesen  
Mehr Bürger als noch im April lehnen die Pro-Service-public-Initiative ab.
Umfrage zur Pro-Service-public-Initiative Bern - Bei der Pro-Service-public-Initiative, die von Bundesrat und allen Parteien im Parlament bekämpft wird, ...
Die Zustimmung zur Pro-Service-public-Initiative ist gesunken.
Pro-Service-public-Initiative bei Linken und SVP populär Bern - Die von Bundesrat und allen Parteien im Parlament bekämpfte ... 3
Am 5. Juni stimmen die Schweizer Bürger über die Pro-Service-public-Initiative ab.
Titel Forum Teaser
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1778
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1778
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1778
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
  • Pacino aus Brittnau 731
    Weltweiter Rechtsrutsch . . . . . . weil es die Grünen und die Linken mit ihrer endlosen ... Mo, 30.05.16 13:29
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Do Fr
Zürich 16°C 28°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich recht sonnig
Basel 17°C 29°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
St. Gallen 16°C 24°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen recht sonnig
Bern 18°C 28°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Luzern 20°C 25°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen recht sonnig
Genf 16°C 27°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Lugano 21°C 30°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter recht sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten