Koalition in Polen gescheitert

In der Nacht zum Montag sagte der Politiker der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) im Fernsehen, er setze weiter auf eine Annäherung von PiS und PO. Eine Koalition von PiS und PO «das Beste für Polen», sagte er.

Marcinkiewicz deutete an, dass es für einige Experten der Liberalen Platz in seiner Regierung geben solle. Am Sonntagabend hatten sich Marcinkiewicz und der PiS-Parteivorsitzende Jaroslaw Kaczynski in Danzig mit dem PO-Vorsitzenden Donald Tusk zu einem letzten Krisentreffen zur Rettung einer Koalition getroffen.

Am Sonntag noch Hoffnung

Am Sonntag war noch einmal Bewegung in die am vergangenen Mittwoch abgebrochenen Gespräche zwischen PiS und PO gekommen, als Tusk Bedingungen für eine Rückkehr an den Verhandlungstisch nannte. Voraussetzung sei, dass Kaczynski, selbst die Verantwortung für die Bildung der Regierung übernehme.

Kaczynski hatte aber schon vor den Parlamentswahlen im September erklärt, er werde nicht Premier, falls sein Zwillingsbruder Lech die Präsidentschaftswahlen gewinne, was vor einer Woche geschah. Marcinkiewicz, der bis Mittwoch die Regierung bilden muss, bot eine Verschiebung der Vorstellung seines Kabinetts an.

Zusammenarbeit mit radikaler Bauernpartei beenden

Als weitere Bedingung verlangte Tusk die Garantie, dass die «de-facto-Zusammenarbeit» der PiS mit der radikalen Bauernpartei Samoobrona beendet werde. Am Mittwoch war der Kandidat der PO für das Amt des Parlamentspräsidenten gescheitert; gewählt wurde - mit den Stimmen von Samoobrona - ein PiS-Politiker.

Bei den Parlamentswahlen wurde die PiS stärkste Partei. Noch vor den Wahlen hatten PiS und PO angekündigt, gemeinsam regieren zu wollen. Schon damals war zwischen PiS und PO abgemacht, dass die stärkste Partei den Regierungschef und die schwächere das Amt des Parlamentspräsidenten übernehmen sollte. Dies Abmachung wurde von der PiS gebrochen.

(fest/sda)