Rückschlag für Zapatero: Nationalisten in Katalonien vorne

Demnach müssen sie die Macht in Spaniens wirtschaftsstärkster Region an die Nationalisten abgeben. Die katalanischen Nationalisten (CiU) unter Artur Mas gewannen nach der Prognose 63 bis 66 (2006: 48) der 135 Sitze im Regionalparlament in Barcelona.

Damit sind sie mit Abstand die stärkste Kraft im neuen Parlament, dürften aber die absolute Mehrheit von 68 Mandaten knapp verpasst haben. Mas hat es sich zum Ziel gesetzt, Katalonien auf dem Gebiet der Steuern von Spanien weitgehend unabhängig zu machen.

Machtwechsel

Die Wahl führte in Katalonien (7,5 Millionen Einwohner) zu einem kräftigen Rechtsruck und hat einen Machtwechsel zur Folge. Neben den Sozialisten (PSC) erlitten auch deren bisherige Koalitionspartner der Linksrepublikaner (ERC) und der Ökosozialisten (ICV) erhebliche Stimmverluste.

Der katalanische Ministerpräsident José Montilla (PSC) hatte bereits vor der Wahl angekündigt, dass er die bisherige Linkskoalition, die Katalonien seit sieben Jahren regiert hatte, nicht fortsetzen werde.

Die PSC verzeichnete nach der TV-Prognose ihr schlechtestes Ergebnis bei katalanischen Wahlen. Sie gewann danach nur 24 bis 27 Sitze (2006: 37).

Politische Schwächung Zapateros

Dies bedeutete eines weitere politische Schwächung Zapateros. Die Popularität des spanischen Regierungschefs ist infolge der Wirtschafts- und Finanzkrise ohnehin schon stark angekratzt.

Die konservative Volkspartei (PP) gewann leicht an Stimmen hinzu und könnte im katalanischen Parlament zur drittstärksten Kraft aufgestiegen sein, hinter CiU und PSC, aber vor der ERC.

Der frühere Präsident des FC Barcelona, Joan Laporta, dürfte mit seiner erst vor vier Monaten gegründeten Separatistenpartei neu ins Parlament eingezogen sein. 5,4 Millionen Wahlberechtigte waren zur Stimmabgabe aufgerufen.

(fest/sda)