Spanien übernimmt von Schweden EU-Vorsitz

publiziert: Freitag, 1. Jan 2010 / 11:04 Uhr

Madrid - Spanien hat als Nachfolger Schwedens zum Jahreswechsel für sechs Monate die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernommen. Der spanische EU-Vorsitz ist der erste nach dem Inkrafttreten des Lissabon-Reformvertrages und leitet damit eine neue Ära ein.

Madrid werde sich zurücknehmen und dem Belgier Herman Van Rompuy die Führungsrolle überlassen, sagte José Luis Zapatero.
Madrid werde sich zurücknehmen und dem Belgier Herman Van Rompuy die Führungsrolle überlassen, sagte José Luis Zapatero.
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Die Führungsrolle kommt dem neuen ständigen Ratspräsidenten Herman Van Rompuy zu. Er wird auch die EU-Gipfel leiten. Madrid werde sich zurücknehmen und dem Belgier den Vortritt lassen, sagte der spanische Regierungschef und turnusmässige EU-Vorsitzende José Luis Rodríguez Zapatero.

Zur Begrüssung der Ratspräsidentschaft erstrahlten in der Nacht ein Dutzend Wahrzeichen Spaniens in der blauen Farbe der EU-Flagge. Dazu zählten der Königspalast in Madrid, das Aquädukt von Segovia, der Herkules-Turm in La Coruña oder das Bellver-Schloss in Palma de Mallorca.

Terrorwarnstufe erhöht

Im Mittelpunkt des spanischen EU-Vorsitzes unter dem Motto «Innovation für Europa» wird die Verabschiedung einer Strategie für einen Wirtschaftsaufschwung bis 2020 stehen. Bereits für Februar ist dazu ein Sondergipfel geplant.

Ausserdem will Madrid die Beziehungen der EU zu den USA, zu Lateinamerika, zu den Mittelmeeranrainern und zu anderen Drittstaaten verstärken.

Die Polizei befürchtet während der Ratspräsidentschaft Anschläge der baskischen Untergrundorganisation ETA. Die Terrorwarnstufe wurde deshalb erhöht.

(fkl/sda)

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