Barroso fordert neuen lettischen Kommissar

publiziert: Dienstag, 2. Nov 2004 / 14:38 Uhr

Riga/Budapest - Der künftige EU-Kommissionspräsident José Manuel Durão Barroso hat Lettland aufgefordert, einen neuen Kandidaten für den Posten des EU-Kommissars in Brüssel zu benennen. Das teilte eine Regierungssprecherin in der lettischen Hauptstadt Riga mit.

José Manuel Barroso steht vor keiner einfachen Aufgabe.
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Die Lettin Ingrida Udre war als Steuerkommissarin vorgesehen, doch hatte das EU-Parlament unter anderem auch gegen sie starke Vorbehalte geäussert. Um die Besetzung der neuen Kommission ging es auch beim Treffen der EU-Aussenminister in Brüssel, die den EU-Gipfel ab Donnerstagabend vorbereiten wollten.

Barroso habe Ministerpräsidenten Indulis Emsis in einem Brief gebeten, die Möglichkeit zu erwägen einen anderen Kandidaten für den Brüsseler Posten vorzuschlagen, sagte die Sprecherin.

Udre hatte bei ihrer Anhörung im EU-Parlament vor allem bei den Konservativen Zweifel an ihrer persönlichen Integrität nicht beseitigen können. So soll sie in ihrer Heimat als Vorsitzende der Partei Grüne und Landwirte in einen Skandal um illegale Parteispenden verwickelt gewesen sein.

Udre gehörte zu den insgesamt fünf Kommissaren, deren Berufung nach Brüssel auf heftige Kritik der EU-Abgeordneten gestossen war. Barroso hatte deshalb vergangene Woche das gesamte Kollegium zurückgezogen und war damit einer absehbaren Niederlage in der Vertrauensabstimmung des Parlaments vorgekommen.

Unterdessen kritisierte der ungarische Oppositionsführer und frühere Ministerpräsident Viktor Orban die in Brüssel und Strassburg umstrittene Nominierung des ungarischen Aussenministers Laszlo Kovacs zum EU-Kommissar.

Orban, Vorsitzender der rechtskonservativen Partei Fidesz (Junge Demokraten), sagte nach Angaben der ungarischen Nachrichtenagentur MTI in Budapest, es wäre besser gewesen, statt Kovacs den seit Mai amtierenden Übergangs-Kommissar Peter Balazs im Amt zu belassen.

Balazs, wie Kovacs Sozialist, hat gut gearbeitet, sagte Orban. Das Spiessrutenlaufen aller Ungarn in Brüssel und Strassburg müsse ein Ende haben. Kovacs, designierter Kommissar für Energiepolitik, war vom EU-Parlament mangelnde Fachkompetenz vorgeworfen worden.

(sl/sda)

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