Blair trifft Schröder

publiziert: Montag, 13. Jun 2005 / 22:22 Uhr / aktualisiert: Montag, 13. Jun 2005 / 22:43 Uhr

Berlin - Der britische Premier Tony Blair und der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder sind in Berlin zusammengekommen.

Tony Blair und Gerhard Schröder suchen eine faire Lösung.
Tony Blair und Gerhard Schröder suchen eine faire Lösung.
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Beide wollen versuchen, den eskalierenden Konflikt über die EU-Finanzen zu entschärfen. Hauptstreitpunkt ist der seit 1984 geltende Rabatt auf die EU-Beiträge für Grossbritannien.

Schröder erneuerte bei dem Gespräch seine Forderung nach Kompromissbereitschaft aller Beteiligten. Es brauche einen fairen Kompromiss aller, sagte er.

Deutschland sei bereit, sich zu bewegen, erwarte dies aber auch von allen anderen EU-Mitgliedsländern. Zugleich schloss Schröder ein Aufschnüren des EU-Agrarkompromisses von 2002 aus. Deutschland werde sich an die damals geschlossenen Verträge halten, sagte er.

Faire Lösung gesucht

Blair sagte, alle wollten eine Einigung, die fair ist. Allerdings müsse auf die gesamte Finanzierung der EU geblickt werden. Diese müsse den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht werden.

London kämpft mit Blick auf den Gipfel zum EU-Budget für die Jahre 2007 bis 2013 in Brüssel in dieser Woche darum, den so genannten Briten-Rabatt zu erhalten, der dem Land jedes Jahr Milliardensummen bei den Geldtranfers nach Brüssel spart.

Die britische Regierung dringt stattdessen darauf, den im Jahr 2002 geschlossenen Agrarkompromiss zu überdenken, in dem die Landwirtschaftssubventionen für die Jahre 2007 bis 2013 festgeschrieben wurden. Dies stösst auf erbitterten Widerstand Frankreichs.

(sl/sda)

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