EU nimmt Beitrittskandidaten genau unter die Lupe

Vor einer Unterzeichnung müsse Belgrad aber wie gefordert die mutmasslichen Kriegsverbrecher Ratko Mladic und Radovan Karadzic ausliefern, unterstrich der Erweiterungskommissar.

Bei den anderen Staaten des westlichen Balkans machte Brüssel unterschiedliche Fortschritte bei der Annäherung an die EU aus. Kritische Worte richtete Rehn vor allem an Bosnien-Herzegowina.

Die bosnische Führung müsse sich nun entscheiden, «ob sie das Land auf dem Weg nach Europa weiter voranbringen oder zurückfallen lassen» wolle.

Kroatien in fünf Jahren in der EU?

Am weitesten fortgeschritten sind die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien, das womöglich innert fünf Jahren die Aufnahme in die EU schaffen könnte - Kroatien selber strebt den Beitritt für 2009 an.

Bei Mazedonien, das seit 2005 Kandidatenstatus hat, begrüsste Rehn zwar die Erfolge im Kampf gegen Korruption, die politische Spannungen hätten aber die notwendigen Reformen verzögert. Wann tatsächlich Verhandlungen aufgenommen werden könnten, hänge einzig und allein vom Reformtempo in Skopje ab.

Reformtempo viel zu langsam

Insgesamt kommt die Brüsseler Behörde zum Schluss, dass das Reformtempo in der Region viel zu langsam ist. Die Regierungen in Mazedonien, Montenegro und Albanien seien gefordert, bessere Politik zu machen.

Mit der Türkei will Rehn in den kommenden Wochen einen weiteren Schritt gehen und zwei neue Verhandlungskapitel eröffnen. Zugleich forderte er von Ankara Zurückhaltung im Konflikt mit der kurdischen PKK und drängte, «dem Reformprozess neues Leben einzuhauchen».

(smw/sda)