Ehud Olmert wegen neuer Affäre unter Druck
publiziert: Sonntag, 4. Mai 2008 / 16:52 Uhr

Tel Aviv - Kurz vor den Jubiläumsfeiern zum 60. Gründungstag Israels ist Ministerpräsident Ehud Olmert wegen einer mittlerweile vierten Korruptionsaffäre unter starken innenpolitischen Druck geraten.

Olmert ist wegen einer vierten Korruptionsaffäre unter starken innenpolitischen Druck geraten.
Olmert ist wegen einer vierten Korruptionsaffäre unter starken innenpolitischen Druck geraten.
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Israelische Medien berichteten, es handle sich um neue und schwerwiegende Vorwürfe gegen den Regierungschef, gegen den ausserdem in drei weiteren Fällen wegen Korruptionsvorwürfen ermittelt wird. «Das könnte das Ende sein», schrieb die Zeitung «Maariv».

Wegen einer strikten Nachrichtensperre konnten die Medien allerdings keine Einzelheiten berichten. Die Polizei hatte Olmert am Freitag anderthalb Stunden befragt. Auch seine ehemalige Kanzleichefin Schula Zaken musste am Sonntag zum zweiten Mal Fragen von Ermittlern beantworten.

Angesichts des wachsenden Drucks sagte Olmert Interviews mit israelischen Medien ab, die für den Unabhängigkeitstag am kommenden Donnerstag geplant waren. Er äusserte sich allerdings während der wöchentlichen Kabinettssitzung in Jerusalem zuversichtlich, dass die Gerüchte über die neue Affäre aufhören werden, «sobald die Angelegenheit im richtigen Kontext dargestellt» werde.

«Verantwortung weiter tragen»

«Bis dahin haben wir eine nationale Tagesordnung, und ich habe Prioritäten als Ministerpräsident», sagte Olmert. Er beabsichtige, seine «Verantwortung weiter zu tragen», betonte er.

Unter dem Eindruck der neuen Vorwürfe erklärten drei Mitglieder der Rentnerpartei ihren Austritt aus dem Regierungsbündnis. Mit ihrem Austritt hat die Koalition von Olmert nur noch eine knappe Mehrheit von 64 von 120 Parlamentssitzen. Zudem verlangten Abgeordnete der Opposition und aus Olmerts Koalition seine Suspendierung.

Gegen Olmert wurde bislang wegen Korruptionsvorwürfen in insgesamt drei Fällen ermittelt. Dabei ging es unter anderem darum, ob der 62-Jährige während seiner Amtszeit als Handels- und Industrieminister (2003-2005) Günstlingen zu höheren Ämtern verholfen hat.

(smw/sda)

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