Griechenlands Schulden «ausser Kontrolle»

Dies heisst es in dem am Mittwochabend veröffentlichten Bericht der Fachleute. Griechenland könnte wegen der schrumpfenden Wirtschaft und sinkender Steuereinnahmen die von der EU und dem Internationalem Währungsfonds (IWF) gesetzten Sparziele verfehlen.

Wenn sich die Finanzen des Landes so weiterentwickelten, drohe in diesem Jahr ein Haushaltsdefizit von etwa 8,8 Prozent, schätzt die zuständige Abteilung des griechischen Parlaments. Damit würde Griechenland das gesetzte Ziel, das Defizit auf 7,5 bis 7,6 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) zu drücken, verfehlen.

Der griechische Finanzminister Evangelos Venizelos warf den Experten des Parlaments am Donnerstag Inkompetenz vor. Alle zuständigen Gremien, etwa jene der EU und des IWF sowie der griechischen Zentralbank, wüssten, wie man Berichte und Schätzungen über makroökonomische Daten bearbeite und veröffentliche, betonte der Minister.

Diese Erfahrung habe das Haushaltsbüro des Parlaments augenscheinlich nicht. Aus diesem Grund sei der Bericht nicht glaubwürdig, sagte Venizelos.

Troika prüft

In Athen findet zurzeit eine gründliche Kontrolle der Bücher statt; in diesem Monat ist die nächste Tranche der EU/IWF-Hilfen für Griechenland in Höhe von 8 Mrd. Euro fällig. Mitarbeiter der sogenannten Troika aus EU, IWF und Europäischer Zentralbank (EZB) prüfen die Umsetzung des Spar- und Stabilisierungsprogramms. Griechenland hat Schulden in Höhe von mehr als 350 Mrd. Euro.

Die EU-Kommission will zunächst das Ergebnis dieser Prüfung abwarten. «Es ist verfrüht, jetzt über Zahlen zu spekulieren, wir müssen erst einmal das Resultat der Prüfung abwarten», sagte der Sprecher von EU-Währungskommissar Olli Rehn in Brüssel.

Die Verlangsamung des Wirtschaftswachstums habe sich schon länger abgezeichnet und sei keine Überraschung. Bereits in ihrer Frühjahrsprognose habe die Kommission darauf hingewiesen.

(asu/sda)