Hoffnung auf baldigen Prozess in Libyen

Am Rande der Veranstaltung im Emirat Abu Dhabi sagte er am Mittwoch, es sei notwendig, sich von dem Gedanken zu trennen, dass eine schnelle militärische Lösung wahrscheinlich sei. Mit Blick auf die aktuelle Debatte über die künftige Ausrichtung des Militäreinsatzes in Libyen betonte er, dass die Entsendung von Bodentruppen durch die UNO-Resolution ausgeschlossen seien.

Grossbritannien hatte zuvor angekündigt, bis zu 20 Militärberater nach Libyen entsenden zu wollen. Sie sollen die gegen Machthaber Muammar al Gaddafi kämpfenden Rebellen ausbilden und organisieren. Das Land hat den Rebellen bereits 1000 Splitterschutzwesten und 100 Satelliten-Telefone zur Verfügung gestellt.

Waffenstillstand und Sanktionen

Um einen politischen Prozess voranbringen zu können, müsse die libysche Bevölkerung durch einen Waffenstillstand geschützt werden, sagte Westerwelle weiter. Auch die Sanktionen seien unverändert wichtig, damit Gaddafi den Krieg gegen sein Volk nicht weiter finanzieren könne.

Libyen werde eine friedliche und freiheitliche Zukunft nur ohne Gaddafi finden, fügte er hinzu. Darin seien sich Europa und die Golfstaaten einig.

Die EU-Aussenminister kommen jährlich zu einem Treffen mit dem Golfkooperationsrat zusammen, dem Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar, Kuwait, Oman und Bahrain angehören. An dem 21. Aussenministertreffen nahm auch EU-Aussenpolitikchefin Catherine Ashton teil.

Libyen stellt Wahlen in Aussicht

Unterdessen stellte Libyens Aussenminister Abdul Ati al-Obeidi einem Bericht des Senders BBC zufolge Wahlen in Aussicht, falls die NATO ihre Angriffe in dem Land einstellt. «

Wenn die Bombardierung aufhört, sagte Obeidi, könnte es sechs Monate später eine von den Vereinten Nationen überwachte Wahl geben», berichtete BBC am Mittwoch.

In der Wahl werde es um alle Fragen gehen, die die Libyer beschäftigten, darunter auch die Zukunft Gaddafis als Machthaber. Der libyschen Führung sei es ernst mit einem nachweisbaren und von internationalen Beobachtern überwachten Waffenstillstand, wurde der Minister weiter zitiert.

(bg/sda)