Teheran - US-Präsident Barack Obama droht dem Iran mit umfassenden Sanktionen. Falls Teheran im Atomstreit nicht nachgibt, plane Washington einen «bedeutenden Umfang von Sanktionen». Dabei seien Schritte im UNO-Sicherheitsrat nur ein Aspekt, sagte Obama in Washington.

Nun werde Uran bis auf 20 Prozent angereichert, zitierte das staatliche Fernsehen den iranischen Atomchef Ali Akbar Salehi. Mit einer so hohen Anreicherung käme der Iran der Produktion waffentauglichen Urans einen grossen Schritt näher, das eine Reinheit von etwa 90 Prozent oder mehr haben muss.
Gates fordert Strafmassnahmen
«Der nächste Schritt sind Sanktionen», meinte Obama vor Journalisten. Er machte klar, dass er eine Entscheidung innerhalb der nächsten Wochen erwarte. Allerdings sei die Tür noch offen für einen Kurswechsel Teherans.
Er sei zuversichtlich, dass die internationale Gemeinschaft Einigkeit zeigen werde, hielt Obama fest. Ausdrücklich äusserte sich Obama lobend über die Haltung Moskaus, das den Ton gegen Teheran erstmals verschärfte. Wie sich China in dem Streit verhalten werde, sei offen.
Sogar Russland verschärfte seinen Ton gegen Teheran deutlich: Erstmals räumte der Chef des russischen Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew, Zweifel an der friedlichen Nutzung der Atomenergie im Iran ein. Er warnte vor einer militärischen Eskalation. Damit deutete sich an, dass Russland seine zögerliche Haltung im UNO-Sicherheitsrat aufgeben und neuen Sanktionen zustimmen könnte.
Israel fordert «lähmende» Sanktionen
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu forderte «sofortige und lähmende Sanktionen». China rief dagegen alle Seiten auf, weiter auf eine Einigung über das IAEA-Angebot zur Weiterverarbeitung niedrig angereicherten iranischen Urans im Ausland hinzuarbeiten.
Auch die Europäische Union zeigte sich besorgt über die vom Iran begonnene Anreicherung von Uran auf 20 Prozent. «Dies vergrössert den Mangel an Vertrauen in das iranische Nuklearprogramm», heisst es in einer Erklärung der EU-Aussenbeauftragten Catherine Ashton in Brüssel.
EU-Reaktionen
Die EU sei bereit, die «notwendigen Schritte zur Begleitung des Vorgehens des UNO-Sicherheitsrates zu unternehmen». Damit sind Sanktionen gegen den Iran gemeint.
Die internationalen Massregelungen riefen iranische Milizionäre auf den Plan: Sie demonstrierten in Teheran vor den Botschaften Deutschlands, Italiens und Frankreichs gegen die europäische Haltung im Atomstreit.
Monate Vorbereitungszeit
Sollte sich der Iran zu einer noch höheren Anreicherung für militärische Zwecke entscheiden, würde er nach Einschätzung von Experten allerdings auch nach dem jüngsten Schritt mehrere Monate brauchen, um die Anlage in Natans dafür bereitzumachen.
Zudem könnte wegen der UNO-Sanktionen die Beschaffung dazu nötiger Technik erschwert werden. Die neue Eskalation kann deshalb auch als Verhandlungstaktik interpretiert werden.
(fest/sda)
- Martin aus Langenthal 475
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