Neuer Machtkampf in Pakistan entbrannt

Für kommenden Montag sei eine Sondersitzung des Unterhauses beantragt worden, sagte Informationsministerin Sheri Rehman nach einem Treffen der Koalitionsparteien in Islamabad. Die von der Volkspartei PPP geführte Regierungskoalition hat die nötige einfache Mehrheit, um das Amtsenthebungsverfahren im Parlament einzuleiten.

Unklar ist aber, ob sie die für eine Absetzung des Präsidenten vorgeschriebene Zweidrittelmehrheit in beiden Häusern des Parlaments - der Nationalversammlung und dem Senat - zusammenbekommt. Im Oberhaus, dem Senat, hat die Pakistanische Muslim-Liga (Quaid/PML-Q) eine Mehrheit, die Musharraf unterstützt.

Die Koalition beschloss zudem, per Regierungserlass die mehr als 60 Richter wieder einzusetzen, die Musharraf während des von ihm verhängten Ausnahmezustands im vergangenen Jahr durch Gefolgsleute ersetzt hatte.

Musharraf nicht in Peking

Musharraf war nach der Verhängung des Ausnahmezustands im vergangenen November heftig kritisiert worden. Im Februar verlor die Musharraf unterstützende PML-Q die Parlamentswahl. Die PPP und die PML-N bildeten gemeinsam mit vier kleineren Parteien eine Koalition.

Entgegen seinen Plänen flog Musharraf am Morgen jedoch nicht zur Eröffnung der Olympischen Spiele nach China. Premierminister Yousaf Raza Gillani werde an seiner Stelle nach China reisen, sagte ein Sprecher des Aussenministeriums. Musharraf hatte die Reise bereits am Mittwoch abgesagt, die Absage dann jedoch wieder wieder zurückgezogen.

1999 hatte sich Musharraf als Armeechef an die Macht geputscht und Premierminister Sharif entmachtet. Unter internationalem Druck war er Ende 2007 als Armeechef zurückgetreten.

(smw/sda)