Poker bei Präsidentenwahl geht weiter
publiziert: Dienstag, 9. Mai 2006 / 20:52 Uhr

Rom - Parteienpoker um das höchste Staatsamt in Italien: Auch der zweite und dritte Versuch zur Wahl eines neuen Präsidenten sind gescheitert.

Ex-Kommunist Giorgio Napolitano kommt für das Mitte-Rechts-Bündnis überhaupt nicht in Frage.
Ex-Kommunist Giorgio Napolitano kommt für das Mitte-Rechts-Bündnis überhaupt nicht in Frage.
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Die grosse Mehrheit der 1009 Abgeordneten und Senatoren gab zweimal leere Stimmzettel ab. Die beiden grossen politischen Blöcke - das Mitte-Links-Bündnis des designierten Regierungschefs Romano Prodi und die Mitte-Rechts- Allianz des bisherigen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi - konnten sich bisher nicht auf einen Kandidaten einigen. Sie sind im Wahlgremium praktisch gleich stark vertreten.

Eine Einigung scheiterte bisher vor allem am Widerstand der rechtspopulistischen Lega Nord. Sie wehrt sich strikt gegen eine Wahl des linksdemokratischen Senators auf Lebenszeit, Giorgio Napolitano. Dieser soll in den 90er Jahren als Innenminister eine Razzia gegen Lega-Chef Umberto Bossi verantwortet haben.

Die Lega drohte, aus Berlusconis Allianz auszusteigen, falls die Bündnispartner für Napolitano stimmen sollten. Die Drohung schien Früchte zu tragen.

Berlusconi sagt: No

«Wir würden Napolitano wählen, aber nicht um den Preis, dass darüber unser Bündnis zerbricht», sagte ein Spitzenpolitiker der Alleanza Nazionale. Berlusconi erklärte, seine Koalition werde den Ex- Kommunisten Napolitano nicht wählen.

Prodi hatte Napolitano am Sonntag als Kompromisskandidaten vorgeschlagen. Der 80-Jährige könnte in einem vierten Wahlgang an diesem Mittwoch erfolgreich sein, da dann die absolute Mehrheit reichen würde. In den ersten drei Wahlgängen ist eine Zwei-Drittel- Mehrheit erforderlich.

541 Stimmen für Prodi

Prodi kann Zeitungsberichten zufolge auf 541 Stimmen zählen, Berlusconi lediglich auf 460. Beim ersten Wahlgang am Montag hatte Mitte-Rechts fast geschlossen den eigenen Kandidaten Gianni Letta gewählt, während Mitte-Links grösstenteils leere Stimmzettel abgab.

Das Mandat des derzeitigen Präsidenten Carlo Azeglio Ciampi endet am 18. Mai. Der landesweit respektierte 85-jährige Politiker hatte eine zweite Amtszeit als Staatsoberhaupt abgelehnt.

(fest/sda)

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