Rufe nach grosser Koalition in Israel

publiziert: Mittwoch, 16. Jun 2004 / 19:09 Uhr

Jerusalem - Nach Ausräumung der Korruptionsvorwürfe gegen Ministerpräsident Ariel Scharon mehren sich in Israel die Rufe nach einer grossen Koalition des Likuds mit der Arbeitspartei.

Scharon will sich offenbar mit Peres treffen.
Scharon will sich offenbar mit Peres treffen.
Scharons Stellvertreter Ehud Olmert sagte im israelischen Radio, er halte ein Bündnis für unvermeidlich. Israel brauche eine starke Regierung. Aus Scharons Büro verlautete, der Premier wolle sich Anfang kommender Woche mit Oppositionsführer Schimon Peres treffen.

Auch in der Arbeitspartei wird eine Aufnahme der Gespräche innerhalb weniger Tage erwartet. Die Partei hatte zuvor erklärt, ein Eintritt in die Regierung komme nur nach einer Ausräumung der Vorwürfe gegen Scharon in Frage. Nach dem Freispruch am Dienstag steht den Gesprächen nun nichts mehr im Wege.

Scharon braucht die Arbeitspartei, mit 19 Mandaten zweitstärkste Fraktion, um im Parlament wieder eine Mehrheit zu haben. Er hatte diese mit Ausscheiden mehrerer ultra-rechter Abgeordneter wegen des vor zehn Tagen gebilligten Gaza-Rückzugsplans verloren.

Das israelische Parlament lehnte mit grosser Mehrheit einen Antrag der Opposition auf Auflösung der Knesset und Neuwahlen innerhalb von 90 Tagen ab. Die Abstimmungsniederlage der Opposition wurde als weiteres Anzeichen für eine Stabilisierung Scharons gewertet.

Nach israelischer Rechtslage kann nun für ein halbes Jahr kein neuer Antrag zur Auflösung des Parlaments eingebracht werden.

Unterdessen haben mehrere hundert Palästinenser gewaltsam gegen den Bau eines Zauns um die jüdische Siedlung Ariel im Westjordanland protestiert.

Die Demonstranten warfen Steine auf israelische Bulldozer, die damit begannen, das Gelände plattzuwalzen, wie der Bürgermeister der palästinensischen Ortschaft Iskaka der Nachrichtenagentur afp sagte. Die vier von rund einem Dutzend Militärgeländewagen geschützten Bulldozer hätten sich daraufhin in benachbarte Siedlungen zurückgezogen.

Israel hatte die Arbeiten an der Sperranlage bei Ariel, das etwa 20 Kilometer weit im Innern des Westjordanlandes liegt, trotz der Kritik der USA begonnen.

(bsk/sda)

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