Schweiz im neuen UNO-Menschenrechtsrat
publiziert: Dienstag, 9. Mai 2006 / 20:05 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 10. Mai 2006 / 14:03 Uhr

New York - Die Schweiz ist in den neuen Menschenrechtsrat gewählt worden. An der UNO-Vollversammlung in New York wurde die Schweiz im ersten Wahlgang mit 140 Stimmen gewählt, zusammen mit sechs weiteren Kandidatenländern der «westlichen Gruppe».

Die Schweiz erhielt die viertmeisten Stimmen. Bild: UNO-Hauptsitz in New York.
Die Schweiz erhielt die viertmeisten Stimmen. Bild: UNO-Hauptsitz in New York.
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Dieser Gruppe standen insgesamt 7 der 47 Sitze zu. Gewählt wurden nebst der Schweiz auch Frankreich, Grossbritannien, Deutschland, Finnland, die Niederlande und Kanada. Über die Klinge springen mussten Griechenland und Portugal.

Die höchste Zustimmung in der Gruppe erhielt Deutschland mit 154 Stimmen. An zweiter Stelle folgt Frankreich mit 150 Stimmen; die Schweiz liegt auf Platz vier mit 140 Stimmen.

64 Bewerberstaaten

Insgesamt bewarben sich 64 Staaten um die 47 Sitze. Davon gingen je 13 weitere Sitze an Länder aus Afrika und Asien. Die lateinamerikanischen Staaten sind mit acht Mitgliedern, Osteuropa mit sechs Mitgliedern vertreten.

Die Schweiz hat sich von Anbeginn an aktiv an der Gründung des Menschenrechtsrats beteiligt. Im bisherigen Gremium, der umstrittenen Menschenrechtskommission, hatte die Schweiz nie einen Sitz innegehabt.

Erste Sitzung am 19. Juni

Der Menschenrechtsrat soll am 19. Juni an seinem Sitz in Genf erstmals zusammentreten. Die Mitgliedstaaten werden für drei Jahre und maximal zwei Perioden gewählt.

Im Gegensatz zur Kommission, die nur ein Mal jährlich für sechs Wochen in Genf zusammenkam, soll der Rat drei Mal im Jahr für insgesamt mindestens zehn Wochen tagen, aber auch in Dringlichkeitsfällen einberufen werden.

«Schwarze Schafe»

Etliche Staaten, denen gravierende Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden, kandidierten nicht. Mit Kuba und China wurden dagegen weitere «schwarze Schafe» aus dem diskreditierten Vorläufergremium in den neuen Rat gewählt. Die USA verzichteten auf eine Kandidatur, weil sie die Kriterien für die Mitgliedschaft für nicht strikt genug halten.

Die Regeln für das neue Gremium sehen vor, dass Länder, die gegen die Menschenrechte verstossen, mit Zweidrittelmehrheit wieder abgewählt werden können.

(fest/sda)

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