«Arbeitsunwilligem» Sozialhilfebezüger wird die Unterstützung gestrichen
Lausanne - Sozialhilfebezügern darf vorübergehend die Unterstützung gestrichen werden, wenn sie einen befristeten Test-Arbeitseinsatz verweigern. Laut Bundesgericht wäre einem Informatiker aus der Stadt Bern zuzumuten gewesen, zwei Monate als Parkreiniger tätig zu sein.
Grundsatzurteil von 2004
In Rahmen solcher Testarbeitsplätze sollen Sozialhilfebezüger ihre grundsätzliche Arbeitsfähigkeit und ihren Arbeitswillen unter Beweis stellen. Nachdem der Betroffene den Einsatz nicht angetreten hatte, stellte die Stadt die Sozialhilfe ein, wie sie zuvor angedroht hatte.
Das Berner Verwaltungsgericht gab dem Mann später teilweise Recht und strich die Unterstützung auf die Dauer des verweigerten Arbeitseinsatzes von zwei Monaten. Das Bundesgericht hat dies nun bestätigt und die Beschwerde des Informatikers abgewiesen.
In ihrem Entscheid erinnern die Richter in Lausanne zunächst an ihr Grundsatzurteil von 2004: Demnach haben einen grundrechtlichen Anspruch auf Sozial- oder Nothilfe nur Personen, die nicht in der Lage sind, aus eigener Kraft für ihr Überleben zu sorgen.
Lohn hätte gereicht
Wer deshalb eine zumutbare Erwerbsmöglichkeit verweigere, habe mit der Einstellung der Sozialhilfe zu rechnen. Im konkreten Fall hatte der Betroffene argumentiert, dass der zweimonatige Einsatz bei der Citypflege nicht geeignet sei, seine Arbeitsmotivation als Informatiker abzuklären und könne höchstens das Gegenteil bewirken.
Überhaupt könne von einem Informatiker nicht verlangt werden, in der Stadtreinigung mitzuwirken. Eine solche Beschäftigung nehme in keiner Weise Rücksicht auf seine Fähigkeiten und bisherigen Tätigkeiten. Er werde als Sozialhilfeempfänger gebrandmarkt und seine künftigen Chancen auf angemessene Arbeit würden geschmälert.
Teamfähigkeit testen
Das Bundesgericht hält dem Betroffenen entgegen, dass er mit dem Lohn aus dem Arbeitsprogramm zwei Monate selber für seinen Lebensunterhalt hätte aufkommen können. Eine Unterforderung bei der fraglichen Tätigkeit wäre hinzunehmen gewesen.
Die Herausforderung bei einer Teilnahme am Programm liege ohnehin hauptsächlich im ausserfachlichen Bereich wie dem Einfügen in ein Team, Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit. Nicht zu befürchten sei im weiteren, dass der Mann bei einer Teilnahme eine Schmälerung der Chancen auf einen Job als Informatiker hinzunehmen hätte.
Er habe bereits seit längerer Zeit vergeblich versucht, eine Stelle im angestammten Beruf zu finden und sei damit sowieso verpflichtet, auch Erwerbstätigkeiten ausserhalb seines Bereichs anzunehmen.
(dap/sda)
Besonders diejenigen Menschen, die bisher einen so genannten niederen oder sogar Niedriglohn erhielten, vielleicht aber eine erfüllende Arbeit machten, diese Menschen (zum Beispiel nicht dipl. Pflegepersonal, dafür unentbehrliches HelferInnen) können sehr schnell zum Arbeitsamt oder das Sozialamt gehen müssen, weil die ALV oder die AHV inkl PK einfach nicht ausreicht ...!
Der Fall des beschriebenen Informatikers, der ist wohl ein exemplarisches Beispiel für jemanden, der mit
unqualifizierter Ersatzarbeit NUR verliert und nichts oder kaum etwas dabei gewinnen kann ....
In gerade dieser Branche da wird oft zu viel auf die bisherige Erfahrung geschaut und nicht auf die auch noch vorhandenen menschlichen "Errungenschaften" eines Bewerbers, einer Bewerberin! Leider, auch hier wieder ... eine Angebersitusation und keine wirkliche Profi- und Könnersituation .... oft!
Beispiele gab es in den letzten Jahren etliche ..., die es sogar bis in die Medien "schafften"!
- keinschaf aus Wladiwostok 2826
belustigend peinlich Das kommt schon fast in die Nähe der Verwechslung von Oekonomie mit ... Mi, 28.12.16 01:21 - keinschaf aus Wladiwostok 2826
Haben Sie schon mal... ....über professionelle Hilfe nachgedacht? Ich meine für SIE ... Mo, 26.12.16 20:47 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Die aller resistentesten Keime sind zweibeinig! Dazu zählen auch die Impfgegner. Sie wollen es nicht ... Sa, 22.10.16 20:22 - Unwichtiger aus Zürich 11
Schön gesagt Bakterien sind, im Gegensatz zum Menschen, nicht an Kapital gebunden. ... Sa, 22.10.16 10:40 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Der phallophile Blick eines cerebrophoben Schäfleins! Frau Stämpfli schrieb am Ende ... Mo, 26.09.16 17:32 - keinschaf aus Wladiwostok 2826
Nur eine Frage der Zeit... ...bis es soweit ist. Und wir haben doch auch alles menschenmögliche ... Sa, 13.08.16 18:00 - keinschaf aus Wladiwostok 2826
phallophobe Geschichtsrückblicke "Und die grösste Denkerin des 21. Jahrhunderts? Verdient ihr Geld mit ... Sa, 13.08.16 17:48 - HeinrichFrei aus Zürich 431
Auf dem Merkur ist es tagsüber glühend heiss, 430 Celsius, nichts für Menschen Der Planet Merkur ist gestern als als kleines Pünktchen vor der Sonne ... Di, 10.05.16 13:45
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