Auslieferung Videlas an Deutschland verhindert

publiziert: Mittwoch, 18. Apr 2007 / 08:33 Uhr

Buenos Aires - Die argentinische Justiz hat der von Deutschland beantragten Auslieferung des früheren Diktators Jorge Rafael Videla einen Riegel vorgeschoben.

Der Menschenrechtsverbrecher Jorge Rafael Videla.
Der Menschenrechtsverbrecher Jorge Rafael Videla.
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Dem ersten Chef der Militärjunta, die Argentinien zwischen 1976 und 1983 mit staatlich organisiertem Terror überzog, müsse wegen der Ermordung der Deutschen Elisabeth Käsemann vor einem heimischen Gericht der Prozess gemacht werden, entschied das Kassationsgericht in der Hauptstadt Buenos Aires.

Deutschland hatte die Auslieferung Videlas 2003 beantragt. Der Richter Sergio Torres lehnte dieses Begehren jedoch mit der Begründung ab, nach der Aufhebung der Amnestiegesetze könne Videla wieder in Argentinien vor Gericht gestellt werden.

«Voreilig» revidiert

Gegen diese Entscheidung legte Deutschland Rechtsmittel ein, und das Gericht der nächst höheren Instanz hob die von Torres ausgesprochene Ablehnung als «voreilig» zunächst auf. Diese Entscheidung wurde nun jedoch revidiert.

Der Mord an Käsemann wird im Zusammenhang mit einem der Grossverfahren angeklagt, bei dem alle Diktaturverbrechen des 1. Wehrbezirks zusammengefasst sind.

Videla war 1985 wegen Menschenrechtsverbrechen unter seiner Diktatur zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden, wurde aber bald darauf begnadigt.

In den 90er Jahren wurden erneut Strafverfahren wegen des Raubes der Babys von ermordeten Regimegegnern eröffnet. Er steht deshalb seit Jahren unter Hausarrest.

(dl/sda)

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