Blocher in den USA: Treffen mit US-Justizminister Gonzales

Über den Inhalt des Gespräches mit dem US-Justizminister will der Bundesrat am Freitagmittag (Ortszeit) in der Schweizer Botschaft in Washington informieren.

Nach früheren Angaben des EJPD sollte im Zentrum der Gespräche die Zusammenarbeit im Kampf gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität stehen.

Für Freitag waren die Gespräche mit dem Minister für Innere Sicherheit, Michael Chertoff, FBI-Direktor Robert Mueller und Nachrichtendienstkoordinator Mike McConnell vorgesehen.

Treffen hat Informationscharakter

Die Treffen haben nach Angaben des EJPD in erster Linie Informationscharakter. Die Schweiz und die USA hatten sich im Mai 2006 auf die Neuauflage des Abkommens gegen Terror (Operative Working Arrangement II) verständigt. Die Eidgenössischen Räte gaben in diesem Jahr grünes Licht. Das Abkommen soll voraussichtlich im Herbst in Kraft treten.

Blocher will die US-Behörden auch über die Schweizer Pässe mit elektronisch gespeicherten Daten und die Interpol-Datenbank für verlorene und gestohlene Reisedokumente informieren, wie das EJPD weiter mitteilte.

(li/sda)