Nahost-Quartett soll Dreiergipfel vorbereiten
Washington - Die USA halten weiter an einem Dreiertreffen von Aussenministerin Condoleezza Rice mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Israels Regierungschef Ehud Olmert im Februar fest.
Zum Quartett gehören die USA, Russland, die EU und die UNO. Als EU-Ratspräsident wird der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier am Gespräch in Washington teilnehmen.
Beim Treffen des Nahost-Quartetts auf Ministerebene wird es nach den Worten von McCormack auch um eine bessere internationale Arbeitsteilung gehen. Beispielsweise gehe es darum, wer mit welchen Mitteln den Palästinensern beim Aufbau von rechtsstaatlichen Institutionen sowie Sicherheitskräften helfen könne.
Finanzboykott
Aussenamtssprecher McCormack erwartet ausserdem, dass das Quartett seine Forderungen an die von der radikal-islamischen Hamas-Bewegung geführte Palästinenserregierung wiederholen wird. Das Quartett hat einen Finanzboykott verhängt, solange die Hamas nicht das Existenzrecht Israels anerkennt, dem Terrorismus abschwört und alle bisher getroffenen Abkommen im Nahost-Friedensprozess anerkennt.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich Anfang Januar als neue EU-Ratspräsidentin bei einem Gespräch mit US-Präsident George W. Bush für eine Wiederbelegung des Nahost-Quartetts eingesetzt. US-Aussenministerin Rice soll im Februar zum zweiten Mal in diesem Jahr in den Nahen Osten reisen.
(fest/sda)
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