Obama stellt Massnahmen gegen Arbeitslosigkeit vor

Dies kündigte Obama in einer Rede in Washington an. Der Präsident gab zudem bekannt, dass der staatliche Bankenrettungsplan (TARP) etwa 200 Mrd. Dollar weniger kostete als zunächst erwartet. Die nicht abgerufenen Mittel sollten zur Schuldentilgung und zur Schaffung neuer Jobs genutzt werden.

Für kleinere Unternehmen

Die von Obama in Aussicht gestellten Massnahmen sollen vor allem kleineren Unternehmen zugute kommen. Neueinstellungen sollten im kommenden Jahr in solchen Betrieben durch Steuerbegünstigungen gefördert werden, sagte er. Um Investitionen in solche Unternehmen zu begünstigen, soll für ein Jahr die Kapitalertragssteuer auf Aktiengewinne aus Kleinunternehmen ausgesetzt werden.

Hausbesitzer sollten durch finanzielle Anreize zur ökologischen Sanierung ihrer Häuser ermuntert werden und dadurch neue Arbeitsplätze schaffen, sagte Obama. Er rief den Kongress auf, eine entsprechende Vorlage zu verabschieden. Der Präsident kündigte ausserdem weitere staatliche Investitionen in Infrasturkturprojekte wie Bahnschienen und Autobahnen an.

Arbeitslose innerhalb von zwei Jahren verdoppelt

Obama wies zugleich darauf hin, dass die angespannte Haushaltslage der staatlichen Unterstützung für die Schaffung von Arbeitsplätzen enge Grenzen setze. Es bleibe ein «zentrales Ziel» seiner Regierung, «zu einer verantwortlichen Finanzpolitik zurückzukehren», sagte er.

Die Arbeitslosenquote in den USA lag im November bei 10,0 Prozent. Seit Beginn der Rezession vor zwei Jahren hatte sich die Quote mehr als verdoppelt, Millionen von Arbeitsplätzen gingen verloren.

(fest/sda)