Portugal lehnt Rettungsschirm ab

Neues Sparprogramm

Portugal hatte pünktlich zum Euro-Sondergipfel am letzten Freitag ein neues Sparprogramm vorlegt, das von der EU-Kommission und der Europäischer Zentralbank (EZB) begrüsst wurde. Das ärmste Land Westeuropas muss hohe Risikoaufschläge für seine langfristigen Staatsanleihen zahlen.

Seit längerem gibt es Druck auf die Regierung von Premier José Socrates, unter den europäischen Rettungsschirm für Krisenstaaten zu schlüpfen. In Brüssel gibt es Sorgen, dass die Schuldenkrise sonst auch Spanien ernsthaft in Bedrängnis bringen könnte.

Volumenerhöhung auf 440 Mrd. Euro

Beim Sondergipfel zum Euro hatten die 17 Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone festgelegt, dass der zur Zeit geltende Rettungsschirm (EFSF) auf ein Volumen von effektiv 440 Mrd. Euro aufgestockt werden soll. Bisher konnte die Summe von 440 Mrd. Euro wegen Sicherheitsgarantien nicht ausgeschöpft werden. Effektiv gezogen werden könnten 250 Mrd. Euro.

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble zeigte sich am Montag zufrieden mit den Resultaten des Gipfels. «Wir sind weiter gekommen als die Allermeisten von uns erwartet hätten.»

Es bleibe zwar noch viel zu tun, doch befinde man sich insgesamt auf gutem Weg. Beim regulären EU-Gipfel Ende März sollen die Staats- und Regierungschefs das gesamte Paket für eine Stabilisierung des Euro verabschieden.

(dyn/sda)