Scharon erhält Dämpfer

publiziert: Montag, 11. Okt 2004 / 22:46 Uhr

Jerusalem - Das israelische Parlament hat eine politische Grundsatzrede von Ministerpräsident Ariel Scharon zum Abzug von jüdischen Siedlungen und Armeeposten aus dem Gazastreifen mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.

Ariel Scharon erhält vom Parlament keine Unterstützung.
Ariel Scharon erhält vom Parlament keine Unterstützung.
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Bei der unverbindlichen Abstimmung in der Knesset hätten 53 Abgeordnete gegen und 44 Parlamentarier für die Rede des Regierungschefs gestimmt, hiess es in Live-Berichten des israelischen Fernsehens am Abend.

Wenige Stunden zuvor hatte Scharon vor dem Parlament angekündigt, er werde den Abgeordneten seinen auch in der eigenen Likud-Partei umstrittenen Plan für einen Rückzug aus dem Gazastreifen am 25. Oktober zur Abstimmung vorzulegen.

Der Plan sieht die Auflösung von 21 jüdischen Siedlungen im Gazastreifen und die Räumung von vier kleinen Aussenposten im Westjordanland bis September 2005 vor. Zugleich sollen die grossen Siedlungen im Westjordanland beibehalten und weiter ausgebaut und der Bau der weit in Palästinensergebiet einschneidenden Sperranlage vorangetrieben werden. Nahost-Konflikt.

Zuvor hatte Scharon eine Verlängerung der Offensive im Gazastreifen angeordnet. Scharon wolle knapp zwei Wochen nach Beginn der Offensive den Druck auf extremistische Palästinenser im Gazastreifen aufrecht erhalten, berichtete das Armeeradio.

Führende Militärs verträten hingegen die Ansicht, dass die Offensive Tage der Busse ihre wichtigsten Ziele erreicht habe. So seien palästinensische Raketenangriffe auf israelisches Territorium verhindert worden. Seit Beginn der Offensive am 28. September wurden 110 Palästinenser getötet.

(sl/sda)

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