Scheitert der Sechs-Punkte-Plan?
Keine Anzeichen für Abzug in Syrien
publiziert: Dienstag, 10. Apr 2012 / 07:31 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 10. Apr 2012 / 07:53 Uhr
Syriens Staatschef scheint sich nicht an den Friedensplan halten zu wollen.
Syriens Staatschef scheint sich nicht an den Friedensplan halten zu wollen.

Beirut - Wenige Stunden vor dem geplanten Beginn eines Truppenabzugs zur Vorbereitung einer Waffenruhe in Syrien gibt es kaum noch Hoffnung, dass sich Präsident Baschar al-Assad an den Friedensplan halten wird.

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Es gebe «keine Anzeichen», dass die Truppen des Staatschefs sich darauf vorbereiteten, aus den Städten abzurücken, sagte die US-Aussenamtssprecherin Victoria Nuland am Montag.

Auch die Rebellen unternahmen offenbar keine Anstalten, die Kampfhandlungen einzustellen. Oppositionelle erklärten, leicht bewaffnete Einheiten der Assad-Gegner hätten mehrere Angriffe auf Regierungssoldaten ausgeführt.

Der Truppenabzug ist ein zentraler Bestandteil des Sechs-Punkte-Plans des ehemaligen UNO-Generalsekretärs Kofi Annan, der im Auftrag der Vereinten Nationen und der Arabische Liga in dem Konflikt vermittelt. Der Zeitplan sieht vor, dass die Regierung ab Dienstag 5 Uhr (MESZ) mit dem Truppenabzug aus den Städten beginnt.

48 Stunden später soll ein Waffenstillstand für beide Konfliktparteien in Kraft treten. Allerdings hat Assad am Sonntag von seinen Gegnern eine schriftliche Garantie verlangt, vor einem Abzug seiner Truppen die Kämpfe einzustellen. Gleichzeitig setzte sich die Gewalt im Land massiv fort und sie griff auf die Türkei und den Libanon über.

Unbestätigte Berichte

Bei dem seit 13 Monaten andauernden Aufstand gegen Assad haben dessen Sicherheitskräfte nach UNO-Angaben rund 9000 Menschen getötet. Nach syrischen Angaben sind vom Ausland unterstützte Extremisten für den Tod von 2500 Sicherheitskräften verantwortlich. Die Berichte lassen sich nur schwer überprüfen, weil die Regierung in Damaskus eine freie Berichterstattung untersagt.

(laz/sda)

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