Referendum gegen rumänischen Präsidenten offiziell gescheitert
publiziert: Sonntag, 29. Jul 2012 / 22:36 Uhr / aktualisiert: Montag, 30. Jul 2012 / 07:38 Uhr
Traian Basescu, Präsident von Rumänien
Traian Basescu, Präsident von Rumänien

Bukarest - Der konservative rumänische Präsident Traian Basescu bleibt im Amt. Das Referendum zur Amtsenthebung scheiterte am Sonntag an einer zu geringen Wahlbeteiligung.

6 Meldungen im Zusammenhang
Gemäss Hochrechnungen lag die Wahlbeteiligung bei 45,92 Prozent, wie die Wahlkommission in Bukarest am späten Sonntagabend mitteilte. Das Quorum für ein gültiges Referendum lag lag bei 50 Prozent. Das endgültige Ergebnis soll am Montagmorgen gegen 9 Uhr bekanntgegeben werden.

Der zuletzt immer unbeliebtere Basescu bleibt somit im Amt, obwohl gemäss Umfragen mehr als 80 Prozent der Wähler gegen ihn gestimmt hatten. Um eine möglichst hohe Wahlbeteiligung zu erzielen, hatte die Regierung die Öffnung der Wahllokale verlängert und zahlreiche zusätzliche Lokale an den Küsten des Landes eingerichtet, wo viele Rumänen Ferien machten.

Basescu: Verstehe Wut

Basescu triumphierte nach der Bekanntgabe des Ergebnisses: «Die Flamme der Demokratie bleibt erleuchtet. Die Rumänen haben den Putsch zurückgewiesen.» Zugleich räumte er ein, dass die Rumänen Grund hätten, mit ihm unzufrieden zu sein, und dass er die Wut der Millionen Menschen verstehe, die für seine Abwahl stimmten.

«Mir ist bewusst, dass es Unzufriedenheit gibt nach all dem, was in den letzten Jahren geschehen ist, und ich bin überzeugt, dass der Bruch in der Gesellschaft beseitigt werden muss», sagte Basescu. Mit Blick auf seinen oft als aggressiv und launisch kritisierten Führungsstil versprach er, für «ein Gefühl der Versöhnung zu sorgen».

Ponta fordert Rücktritt

Sein politischer Erzfeind, der sozialistische Ministerpräsident Victor Ponta, rief Basescu angesichts der vielen Stimmen gegen ihn indirekt zum Rücktritt auf. «Jeder Politiker, der sagt, er könne das Votum von ungefähr neun Millionen Rumänen ignorieren, lebt fern der Realität», sagte Ponta.

Seitens der sozial-liberalen Regierung dürfte das Resultat aber nicht angefochten werden. Kurz nach Schliessung der Wahllokale sagte Interimspräsident Crin Antonescu, die Regierungsmehrheit werde die anstehende Entscheidung des Verfassungsgerichts über die Gültigkeit des Referendums anerkennen.

(laz/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bukarest - Nach dem klaren Wahlsieg der Mitte-Links-Koalition in Rumänien hat ... mehr lesen
Ponta wurde mit der Regierungsbildung beauftragt. (Archivbild)
Traian Basescu
Bukarest - Das rumänische Verfassungsgericht hat die Volksabstimmung zur ... mehr lesen
Bukarest - Der von der Amtsenthebung bedrohte rumänische Staatschef Traian Basescu hat am Dienstag die Amtsgeschäfte vorübergehend an Senatspräsident Crin Antonescu übergeben. Das teilte das Präsidialamt in Bukarest mit. mehr lesen 
Bukarest - Das rumänische Verfassungsgericht hat den Parlamentsbeschluss für die Amtsenthebung von Präsident Traian Basescu bestätigt. Damit macht das Gericht den Weg für eine Abstimmung am 29. Juli frei. mehr lesen 
Bukarest - In Rumänien hat die Regierungskoalition am Dienstag überraschend die Präsidenten beider Parlamentskammern abgesetzt. Senatspräsident Vasile Blaga bezeichnete seine Absetzung als illegal und sprach von einem «Staatsstreich» des Bündnisses von Regierungschef Victor Ponta. mehr lesen 
Weitere Artikel im Zusammenhang
Bukarest - Der neue rumänische Ministerpräsident Victor Ponta soll ... mehr lesen
Der rumänische Ministerpräsident hat Angaben zufolge seine Doktorarbeit abgeschrieben.
Der «Putsch-Kultur» Fidschis soll ein Ende gesetzt werden.
Der «Putsch-Kultur» Fidschis ...
Erstes Mal seit 8 Jahren  Suva - Im Inselstaat Fidschi haben am Mittwochmorgen (Ortszeit) die Parlamentswahlen begonnen. Es ist die erste Abstimmung in dem Pazifik-Staat seit einem Putsch vor acht Jahren. Zur Wahl aufgerufen sind 590'000 Wähler der rund 900'000 Einwohner. 
Sparpolitik  Ljubljana - Zwei Monate nach der vorgezogenen Wahl hat das Euroland Slowenien wieder eine Regierung. 54 Abgeordnete stimmten am ...  
Parlament in Ljubljana. (Archivbild)
Politikneuling Cerar gewinnt Wahl in Slowenien Ljubljana - Die Partei des politischen Neulings Miro Cerar hat die Parlamentswahl in Slowenien gewonnen. ...
Erfolg für den Rechtsprofessor Miro Cerar.
Julian Assange verfolgt die Wahl genau. (Archivbild)
Wikileaks  London - Wikileaks-Gründer Julian Assange erhofft sich vom Ausgang der Parlamentswahl in Schweden eine Verbesserung seiner Situation. Er hoffe, ...  
Titel Forum Teaser
  • Kassandra aus Frauenfeld 999
    Niemand kommt darum herum, die Lage immer wieder neu einzuschätzen und seinen Standpunkt zu ... heute 00:25
  • kubra aus Port Arthur 3151
    Vor dem militärisch-industriellen Komplex hat schon Eisenhower gewarnt. Während des Zweiten Weltkrieges wurde ... gestern 20:51
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2441
    Die... gestörten und kriminellen "europäischen" Muslime die aus D, CH, F etc. ... gestern 15:58
  • Kassandra aus Frauenfeld 999
    So sollte es sein! Die Realität ist eine andere. Hunderttausende vertriebene und noch ... gestern 11:41
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2441
    Interessant... ist, dass dieser Menschenschlag nur dann stark ist, wenn er ... gestern 09:54
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2441
    Israel... ist als jüdischer Staat gegründet worden und als solcher ... Mi, 17.09.14 16:05
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2441
    Diese... Granate ist als Drohung vor den am Wochenende beginnenden ... Mi, 17.09.14 13:55
  • Kassandra aus Frauenfeld 999
    Wohin führt das noch? Zerfallen die Demokratien? In den USA lebt der Konsum bereits von ... Mi, 17.09.14 12:24
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
FR SA SO MO DI MI
Zürich 13°C 20°C leicht bewölkt leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Basel 14°C 20°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen
St.Gallen 15°C 22°C leicht bewölkt leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Bern 15°C 22°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen
Luzern 15°C 24°C leicht bewölkt leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Genf 16°C 23°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen
Lugano 17°C 22°C bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen
mehr Wetter von über 6000 Orten