Referendum gegen rumänischen Präsidenten offiziell gescheitert
publiziert: Sonntag, 29. Jul 2012 / 22:36 Uhr / aktualisiert: Montag, 30. Jul 2012 / 07:38 Uhr
Traian Basescu, Präsident von Rumänien
Traian Basescu, Präsident von Rumänien

Bukarest - Der konservative rumänische Präsident Traian Basescu bleibt im Amt. Das Referendum zur Amtsenthebung scheiterte am Sonntag an einer zu geringen Wahlbeteiligung.

6 Meldungen im Zusammenhang
Gemäss Hochrechnungen lag die Wahlbeteiligung bei 45,92 Prozent, wie die Wahlkommission in Bukarest am späten Sonntagabend mitteilte. Das Quorum für ein gültiges Referendum lag lag bei 50 Prozent. Das endgültige Ergebnis soll am Montagmorgen gegen 9 Uhr bekanntgegeben werden.

Der zuletzt immer unbeliebtere Basescu bleibt somit im Amt, obwohl gemäss Umfragen mehr als 80 Prozent der Wähler gegen ihn gestimmt hatten. Um eine möglichst hohe Wahlbeteiligung zu erzielen, hatte die Regierung die Öffnung der Wahllokale verlängert und zahlreiche zusätzliche Lokale an den Küsten des Landes eingerichtet, wo viele Rumänen Ferien machten.

Basescu: Verstehe Wut

Basescu triumphierte nach der Bekanntgabe des Ergebnisses: «Die Flamme der Demokratie bleibt erleuchtet. Die Rumänen haben den Putsch zurückgewiesen.» Zugleich räumte er ein, dass die Rumänen Grund hätten, mit ihm unzufrieden zu sein, und dass er die Wut der Millionen Menschen verstehe, die für seine Abwahl stimmten.

«Mir ist bewusst, dass es Unzufriedenheit gibt nach all dem, was in den letzten Jahren geschehen ist, und ich bin überzeugt, dass der Bruch in der Gesellschaft beseitigt werden muss», sagte Basescu. Mit Blick auf seinen oft als aggressiv und launisch kritisierten Führungsstil versprach er, für «ein Gefühl der Versöhnung zu sorgen».

Ponta fordert Rücktritt

Sein politischer Erzfeind, der sozialistische Ministerpräsident Victor Ponta, rief Basescu angesichts der vielen Stimmen gegen ihn indirekt zum Rücktritt auf. «Jeder Politiker, der sagt, er könne das Votum von ungefähr neun Millionen Rumänen ignorieren, lebt fern der Realität», sagte Ponta.

Seitens der sozial-liberalen Regierung dürfte das Resultat aber nicht angefochten werden. Kurz nach Schliessung der Wahllokale sagte Interimspräsident Crin Antonescu, die Regierungsmehrheit werde die anstehende Entscheidung des Verfassungsgerichts über die Gültigkeit des Referendums anerkennen.

(laz/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bukarest - Nach dem klaren Wahlsieg der Mitte-Links-Koalition in Rumänien hat ... mehr lesen
Ponta wurde mit der Regierungsbildung beauftragt. (Archivbild)
Traian Basescu
Bukarest - Das rumänische Verfassungsgericht hat die Volksabstimmung zur ... mehr lesen
Bukarest - Der von der Amtsenthebung bedrohte rumänische Staatschef Traian Basescu hat am Dienstag die Amtsgeschäfte vorübergehend an Senatspräsident Crin Antonescu übergeben. Das teilte das Präsidialamt in Bukarest mit. mehr lesen 
Bukarest - Das rumänische Verfassungsgericht hat den Parlamentsbeschluss für die Amtsenthebung von Präsident Traian Basescu bestätigt. Damit macht das Gericht den Weg für eine Abstimmung am 29. Juli frei. mehr lesen 
Bukarest - In Rumänien hat die Regierungskoalition am Dienstag überraschend die Präsidenten beider Parlamentskammern abgesetzt. Senatspräsident Vasile Blaga bezeichnete seine Absetzung als illegal und sprach von einem «Staatsstreich» des Bündnisses von Regierungschef Victor Ponta. mehr lesen 
Weitere Artikel im Zusammenhang
Bukarest - Der neue rumänische Ministerpräsident Victor Ponta soll ... mehr lesen
Der rumänische Ministerpräsident hat Angaben zufolge seine Doktorarbeit abgeschrieben.
Petro Poroschenko will sich ein starkes Mandat für angekündigte Reformen geben lassen. (Archivbild)
Petro Poroschenko will sich ein starkes Mandat ...
Ukraine-Wahl  Kiew - Bei der ukrainischen Parlamentswahl an diesem Sonntag kann Präsident Petro Poroschenko auf breite Unterstützung für seinen prowestlichen Kurs hoffen. Bis zu 30 Prozent der Stimmen sagten zwei renommierte Kiewer Institute für den Petro-Poroschenko-Block voraus. 
Ukrainische Regierung macht Weg frei für Neuwahlen Kiew - Mitten in der schweren politischen Krise hat der ukrainische ...
Sudan  Khartum - 25 Jahre nach seiner Machtergreifung im Sudan sind die Weichen für eine Wiederwahl von Präsident Omar al-Baschir gestellt. Der ...
Sudans Präsident wird bei der Präsidentschaftswahl am 2.April zur Wiederwahl antreten.
Präsident Barack Obama.
USA  Chicago - US-Präsident Barack Obama hat bereits jetzt seine Stimme für die ...  
Titel Forum Teaser
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2514
    PKK-Führer... Öcalan hockt auf der Insel Imrali im Gefängnis und hält sich in diesem ... heute 15:20
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2514
    Das... kleine Israel muss sich behaupten in einer Region, wo sich regelmässig ... heute 10:26
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2514
    Motive? Täter? Wird sich zeigen. Heute wird jedenfalls noch die ... gestern 20:06
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2514
    Die... Damen sind oftmals so von dem Schwachsinn der Islamisten vereinnahmt, ... gestern 08:54
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2514
    Auch... Assad wird in den letzten Jahren die Nachrichten verfolgt haben und ... Di, 21.10.14 08:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2514
    Es... ist ein lobenswerter Ansatz Menschen die in schwierigen Situationen ... Di, 21.10.14 08:35
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2514
    Um... zu verstehen, welch hartes Erbe Joko Widodo antritt, sollte man den ... Mo, 20.10.14 14:49
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2514
    Ohne... eine wirksame Bekämpfung der IS werden auch der Libanon, Jordanien und ... Mo, 20.10.14 10:07
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
DO FR SA SO MO DI
Zürich 1°C 3°C bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Basel 1°C 7°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
St.Gallen 3°C 5°C bewölkt, Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Bern 3°C 10°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Luzern 5°C 9°C bewölkt, Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Genf 4°C 12°C leicht bewölkt leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Lugano 15°C 20°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
mehr Wetter von über 6000 Orten