UNO-Beobachter in Syrien brechen Mission ab

«Die Beobachter stellen ihre Patrouillen bis auf Weiteres ein», hiess es in einer Erklärung des norwegischen Generals Mood, der die Mission führt. Diese werde erst wieder aufgenommen, wenn es die Situation erlaube. Dies werde nun täglich überprüft.

Der UNO-Sicherheitsrat hatte am 14. April die Entsendung von unbewaffneten Beobachtern nach Syrien beschlossen. Tags darauf traf das erste Vorausteam in Syrien ein, nach und nach wurde die UNO Supervision «Mission in Syria» (UNMIS) auf 300 Beobachter aufgestockt.

Blutvergiessen konnte nicht gestoppt werden

Ihre Aufgabe ist es, die Einhaltung einer Waffenruhe zwischen den Aufständischen und den Sicherheitskräften von Präsident Baschar al-Assad zu überwachen. Die Mission konnte das Blutvergiessen jedoch nicht stoppen. Mehrfach wurden die Beobachter daran gehindert, Orte zu besuchen, teils wurden sie auch selbst beschossen.

Mood warf den Konfliktparteien vor, keinen Willen zu zeigen, «zu einem friedlichen Übergang zu kommen». Regierungstruppen und Aufständische wollten offenbar eine militärische Lösung erzwingen, erklärte er. Dadurch steige die Zahl der Opfer: «Unschuldige - Männer, Frauen und Kinder - werden jeden Tag getötet», erklärte Mood. «Das erhöht auch die Risiken, die von den Beobachter eingegangen werden.»

Opposition fordert UNO-Friedenstruppen

Die Führung in Damaskus zeigte Verständnis für die Ankündigung Moods. Man verstehe die Entscheidung, «die Sicherheit der Beobachter zu schützen», hiess es in einer von der amtlichen Nachrichtenagentur Sana veröffentlichten Erklärung des Ministeriums.

Das Exil-Oppositionsbündnis Syrischer Nationalrat hingegen forderte die Entsendung einer bewaffneten UNO-Friedenstruppe. Die deutlich grössere Truppe sei nötig, «um sich selbst vor der Gewalt des Regimes zu schützen», sagte der Vorsitzende des politischen Büros, Burhan Ghalioun, in Istanbul.

Präsident Assad lässt seit März 2011 die Protestbewegung in seinem Land blutig niederschlagen. Seitdem sind nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten insgesamt mehr als 14'400 Menschen getötet worden. Bei den meisten Opfern handelt es sich demnach um Zivilisten.

(bg/sda)